Hintergrund: Resolution 1874 - die Welt gegen Nordkorea
Berlin (dpa) - Im Streit um Nordkoreas Atomprogramm haben die Vereinten Nationen mehrfach Sanktionen gegen die kommunistische Diktatur verhängt. Als Reaktion auf Nordkoreas zweiten Atomwaffentest im Mai 2009 verabschiedeten die 15 Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates einstimmig die Resolution 1874 vom 12. Juni 2009.
Sie ist völkerrechtlich verbindlich und lässt gemäß Kapitel VII der UN-Charta notfalls auch die Anwendung von Gewalt zu. In der Resolution fordert der Rat Pjöngjang auf, keine weiteren Atomtests zu unternehmen, alle Atomwaffen und existierenden Nuklearprogramme „vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufzugeben“ sowie unverzüglich zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückzukehren. Auch weitere Raketentests „unter Verwendung ballistischer Flugkörpertechnologie“ habe das Land zu unterlassen. Zudem soll Fracht von und nach Nordkorea in Häfen, Flughäfen und auf hoher See stärker auf verbotene Waffenlieferungen kontrolliert werden.
Die Resolution verschärft das bereits 2006 nach dem ersten Atomtest verhängte Waffenembargo gegen Nordkorea. Damit soll das Regime, dessen Einnahmen auch aus dem Waffenhandel stammen, finanziell getroffen werden.
