Analyse: Nach Bengasi lässt Obama nichts anbrennen
Washington (dpa) - Dieses Mal wollte Präsident Barack Obama ganz klar nichts, aber auch gar nichts anbrennen lassen.
Sicherheitsexperten stimmen darin überein: Die Schließung von 22 Botschaften und Konsulaten der USA in 17 Ländern auf einen Schlag am Wochenende wegen einer möglichen Terrorbedrohung ist ein außergewöhnlicher, dramatischer Schritt. „Das habe ich noch nicht erlebt“, sagte etwa der frühere CIA-Beamte Robert Baer dem Sender CNN.
Was also steckt dahinter? Die Bedrohung sei die „ernsteste“ seit längerem, ließen Washingtoner Regierungsbeamte durchblicken. „Eine Entscheidung, so viele Botschaften dichtzumachen und zugleich für einen Monat eine weltweite Reisewarnung auszugeben, legt nahe, dass die Bedrohung real und in einem fortgeschrittenen Stadium ist“, analysierte auch Bruce Riedel, Sicherheitsexperte am renommierten Brookings-Institut.
Auf jeden Fall wurde klar, dass Obama nach dem politischen Wirbel um den Anschlag von Bengasi im vergangenen Jahr kein Risiko eingehen, Kritikern keine neue Flanke bieten wollte. Sicherheitslücken im Vorfeld der Terrorattacke auf das Konsulat in der libyschen Stadt am 11. September 2012 hatten den Republikanern bis weit in dieses Jahr als Munition gedient. Jetzt signalisierte der Präsident demonstrativ, dass er im Zweifelsfall lieber zu viel des Guten als zu wenig tut, wenn es um die Sicherheit der Amerikaner weltweit geht - einschließlich der Botschaftsangehörigen.
Zwar zog sich Obama an seinem Geburtstagswochenende vorübergehend auf den Präsidenten-Landsitz Camp David zurück. Aber das Weiße Haus ließ die Öffentlichkeit flugs wissen, dass der Chef nicht die Champagnerkorken knallen lassen werde, während Terroristen lauerten. Der Präsident habe sein Sicherheitsteam angewiesen, alle nötigen Schritte zum Schutz des amerikanischen Volkes zu treffen, und er überzeuge sich ständig davon, dass das geschehe, verlautete aus der Regierungszentrale.
Und prompt erntete Obama auch Lob von republikanischer Seite. „Bengasi war ein schreckliches Versagen“, sagte Senator Lindsey Graham am Sonntag. „Diesmal tut der Präsident alles Nötige. Er hat anscheinend aus Bengasi gelernt.“
Was tun im Fall einer Terrorbedrohung? „Das ist immer eine Gratwanderung“, sagt Sicherheitsanalystin Frances Townsend. „Man darf nichts riskieren, aber man muss auch vermeiden, dass die Bevölkerung unnötig verängstigt wird oder sogar Panik ausbricht.“ Obamas Maßnahmen seien im Lichte der geheimdienstlichen Erkenntnisse aber ganz eindeutig „gerechtfertigt“.
Was Geheimdienste und die Regierungsverantwortlichen wissen, davon hat die Öffentlichkeit bisher wenig erfahren. Nur so viel ließ man durchsickern: Die US-Spionagebehörden haben in den vergangenen Tagen elektronische Kommunikationen zwischen höherrangigen Al-Kaida-Mitgliedern aufgefangen, „die über üblichen Austausch hinausgingen“, wie etwa CNN einen Regierungsbeamten zitierte. Unter Berufung auf einen anderen berichtet der Sender, dass jüngste zusätzliche Informationen auf eine Bedrohung der US-Botschaft im Jemen hindeuteten - aber das alles sei vage.
Da niemand genau wisse, wann, wo oder ob überhaupt ein Terroranschlag der Al-Kaida geplant sei, bewirkten die umfassenden US-Sicherheitsvorkehrungen wahrscheinlich vor allem eines, sagt Terrorismusexperte Peter Bergen: „Sie verschaffen Luft für zusätzliche Erkenntnisse und Analysen.“
Dabei gibt es viele Richtungen, in die Geheimdienste und Obamas Sicherheitsteam denken müssen. Hängt das mögliche Terrorkomplott mit dem Sturz des islamistischen ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi zusammen? Schließlich hat Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri kürzlich in einer Audio-Botschaft „amerikanisches Intrigenspiel“ dafür verantwortlich gemacht und in einer weiteren dann zum Angriff auf „Interessen der USA und ihrer Verbündeten“ weltweit aufgerufen.
Oder hat die erhöhte Terrorgefahr mit dem Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan Mitte nächster Woche zu tun? Bergen zufolge gibt es Hinweise darauf, dass dies bei der Al-Kaida als besonders „verheißungsvoller“ Zeitpunkt für Attacken und Märtyrertod gelte. Andere Spekulationen gehen dahin, dass sich der laut US-Geheimdienst-Informationen kürzlich zur neuen Nummer Zwei der Al-Kaida aufgerückte Nasir al-Wuhaischi aus dem Jemen durch einen Terroranschlag „einführen“ wolle.
Wie auch immer die Antwort lautet: Die Terrorwarnung hat erstmals seit Wochen den Wirbel um die massiven Spionageprogramme des Geheimdienstes NSA aus den Schlagzeilen verdrängt. Unterstellt auch niemand Obama ein bewusstes „Timing“, so wiesen doch einige Analysten darauf hin, dass die „Betonung“ einer möglicherweise größeren Terrorbedrohung zu diesem Zeitpunkt hilfreich sein könne. Und wenn sich dann herausstelle, dass die NSA-Spähaktionen einen Anschlag abgewendet hätten, „umso besser“, hieß es in der „New York Times“.
