Analyse: Rousseff muss einpacken
Brasilia (dpa) - Dilma Rousseff hatte schon den Schreibtisch geräumt, Bücher eingepackt, die Bilder der Tochter und der zwei Enkel. Sie wusste, es ist vorbei, als der Senat zu seiner Sitzung zusammentrat.
Ein letzter Einspruch vor dem Obersten Gerichtshof war gescheitert.
Zu stark war die „Dilma raus“-Stimmung, sie war zur Symbolfigur der Krise geworden. Nach 20 Stunden, in denen jeder der Senatoren 15 Minuten lang ihre Beweggründe für den historischen Schritt darlegten, bittet Senatspräsident Renan Calheiros am Morgen um 6.32 Uhr Ortszeit (11.32 MESZ) um die Stimmabgabe. Das niederschmetternde Votum: 55:22 gegen Rousseff.
180 Tage sollen nun die Vorwürfe gegen sie wie etwa die Verschleierung der Defizithöhe geprüft werden, dann wird endgültig entschieden. Jetzt war nur die einfache Mehrheit notwendig, 39 Stimmen. Es wurde aber eine Zweidrittelmehrheit erreicht, die auch für die endgültige Absetzung nötig wäre. Ein durchaus schlechtes Omen für Rousseff.
Nach mehr als fünf Jahren verlässt sie den Palácio do Planalto in Brasilia, während nur drei Kilometer entfernt im Palácio do Jaburu Widersacher und Vizepräsident Michel Temer (75) während der Sitzung das neue Kabinett, den Neustart für Brasilien plante. Aus São Paulo war seine erst 32-jährige Frau mit dem Sohn Michel angereist.
Als eine der letzten Handlungen unterzeichnete Rousseff ein Dekret, das den Abschuss verdächtiger Flugzeuge während der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro regelt. Eröffnen wird sie die Spiele nicht mehr. Das darf nun Temer, seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte mit der linken Arbeiterpartei nach 13 Jahren Koalition gebrochen - der bisherige Vizepräsident Temer stürzte Rousseff.
Temer ist in der politischen Mitte angesiedelt und wird nun in den Präsidentenpalast einziehen. Rousseff wollte beim Auszug eigentlich die berühmte Rampe hinuntergehen. Bloß nicht, soll Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva geraten haben.
Die Rampe hoch zum von Oscar Niemeyer gebauten Planalto-Palast sind schon Dutzende Staats- und Regierungschefs gegangen, um oben von Rousseff begrüßt zu werden. Wenn sie nun zum vorübergehenden Auszug diese Rampe herunterschreiten würde, könnte es so aussehen wie ein Abschied für immer. Aber sie gibt sich ja noch nicht geschlagen. Die frühere Guerillakämpferin, die während der Militärdiktatur in den 1970er Jahren gefoltert wurde und auch den Krebs besiegt hat, ist eine Kämpferin, die es den „Verrätern“ um Michel Temer zeigen will.
Zusammen mit Lula. Sie werden die sozialen Bewegungen mobilisieren, das Land wird so schnell nicht zu Ruhe kommen. Sie wollen noch nicht an das Ende des linken Projekts der Arbeiterpartei glauben: Mit Hilfe üppiger Sozialprogramme wurden 40 Millionen Brasilianer aus der Armut geholt. Von 2004 bis 2011 wuchs die Wirtschaft im Schnitt um 4,9 Prozent, auch dank sprudelnder Öleinnahmen und des Agrarsektors.
Doch aus dem Boom- ist ein Frustland geworden. Unter Rousseffs Ägide ist die bislang siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine der tiefsten Rezessionen ihrer Geschichte gerutscht. Elf Millionen sind arbeitslos, die Geschäfte oft leer, der Konsum eingebrochen. Aber fast noch größer ist der Frust über die gesamte politische Klasse.
Immerhin ist es eine ernsthaftere Senatsdebatte als die zirkusreife Abstimmung im Abgeordnetenhaus, als ein Abgeordneter den Abgesang auf Rousseff mit dem Zünden einer Konfettirakete krönte. Es geht um Rousseffs mögliche Verfehlungen wie Tricksereien beim Haushalt - und den wirtschaftlichen Absturz. Ein besonderer Moment ist nach 12 Stunden Sitzung der Auftritt von Fernando Collor de Mello. Heute Senator, wurde er 1992 so wie nun Rousseff als Präsident suspendiert.
Damals ging es um Korruption - am Ende trat er von sich aus zurück. Er bezeichnet die Regierung nun als Desaster. Aber gegen ihn wird heute auch wieder wegen Korruption ermittelt, drei Luxuswagen wurden beschlagnahmt. Gegen 60 Prozent der Senatoren laufen Ermittlungen.
Temer und seine Truppe müssen nun zeigen, ob sie es besser können. Er will viel Staatsbesitz privatisieren lassen. Sein Aushängeschild ist der an den Finanzmärkten viel Vertrauen genießende designierte Wirtschafts- und Finanzminister und frühere Zentralbank-Chef Henrique Meirelles. Doch bei einer Neuwahl käme Temer Umfragen zufolge nur auf 1 bis 2 Prozent.
Er gilt als wendig, aber seine PMDB als nicht minder korrupt. Dass er mit dem bisherigen Senator Blairo Maggio einen weltweit führenden Sojaproduzenten zum neuen Agrarminister machen will, lässt Umweltschützer Böses ahnen - sie fürchten eine Aufhebung des Schutzes für Regenwaldgebiete. „Das Zepter übernehmen die Anhänger einer Wachstumsideologie ohne Augenmaß“, meint Roberto Maldonado vom WWF.
Und was kommt noch an Enthüllungen über ein während Lulas Amtszeit entstandenes Korruptionsnetz rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras? Muss auch Temer Ungemach fürchten? Das Volk lernte zuletzt im Zuge der Aufräumarbeiten der Justiz interessante, bisher auf der Hinterbank agierende Volksvertreter kennen. Nachdem Parlamentschef Eduardo Cunha (PMDB) wegen Behinderung von Korruptionsermittlungen gegen ihn (es geht um fünf Millionen Dollar Schmiergeld) vom Obersten Gerichtshof abgesetzt wurde, übernahm den Posten Waldir Maranhão.
Auf seiner Facebook-Seite verkündete er völlig überraschend die Annullierung der Parlamentsabstimmung über die Absetzung Rousseffs, die Voraussetzung für das Senatsvotum war. Nachdem ihn seine Partei rauswerfen wollte, erklärte er die Annullierung der Annullierung. Er soll als Interimspräsident nun wohl auch abgesetzt werden. Als sein Nachfolger ist ein Abgeordneter im Gespräch, der dadurch aufgefallen ist, dass er eine Lotterie 12 Mal in 14 Tagen gewann. Ruhe und Langeweile wird in Brasiliens Politik so schnell nicht einkehren.
