Analyse: Wie lange hält sich Berlusconi?
Rom (dpa) - Silvio Berlusconi hat Rom mit Durchhalteparolen in Richtung Frankreich verlassen - eine Stimmung der Götterdämmerung blieb am Tiber zurück.
Zusammen mit seinem Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, mit dem er am Vorabend noch heftig gestritten haben soll, ist der 75-jährige Medienmogul am Donnerstag nach Cannes gereist. Beim Gipfel der G20 müssen beide die Regierungschefs der anderen 19 Länder und vor allem die internationalen Finanzmärkte vom Sparwillen und dem Wachstumspotenzial des hoch verschuldeten Italien überzeugen. Berlusconi selbst überzeugt in seinem Land immer weniger.
Staatspräsident Giorgio Napolitano sondiert Medienspekulationen zufolge die Bereitschaft im Parlament für eine Übergangsregierung. Vertreter aus allen Parteien wurden von ihm seit Mittwoch zu Gesprächen hinter verschlossenen Türen empfangen.
Am Vorabend war eine erneute Krisensitzung ohne konkrete Ergebnisse ausgegangen. Eine geplante Eilverordnung, mit der Berlusconi einen Teil der in Brüssel versprochenen Anti-Krisen-Maßnahmen sofort in Kraft setzen wollte, scheiterte. Ob am Widerstand des Wirtschaftsministers oder an vom Staatspräsidenten geäußerten Zweifeln blieb unklar. Nach einer langen Nacht einigte sich der Ministerrat schließlich erneut auf Pläne, die ab Montag zunächst im Senat diskutiert werden sollen. Die „drastischen Maßnahmen“ fehlten jedoch, kritisierten Medien und Beobachter.
Auch war über heftigen Streit in dem außerordentlichen Ministerrat berichtet worden. „Wenn man erstmal die Hosen herunter gelassen hat, muss man auf seinen Arsch aufpassen“, zitierte die italienische Nachrichtenagentur Ansa nach der Sitzung den Minister für Gesetzesvereinfachung Roberto Calderoli. Sein Parteichef Umberto Bossi hatte schon vor Beginn der Sitzung derselben Missstimmung mit dem Mittelfinger Ausdruck verliehen. Eine Übergangsregierung werde die Lega Nord ebenso wenig akzeptieren wie die geplante Rentenreform, drohte Bossi mit Revolution. „Dann schon lieber Neuwahlen“.
Da Berlusconi das Land in Richtung Frankreich in dröhnendem Schweigen verließ, waren der Verwirrung, Verunsicherung und den Spekulationen keine Grenzen gesetzt. „Der letzte Versuch“ titelte der konservative „Corriere della Sera“ in einem Leitartikel, in dem der angesehene Schriftsteller und Journalist Massimo Franco Berlusconi wenn nicht Tage, dann allerhöchstens noch Wochen im Amt zugesteht. Nur „der G20-Gipfel und die Angst vor den Finanzmärkten“ halte die Koalition noch zusammen.
Ein Brief von sechs Parlamentariern aus Berlusconis Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit), in dem sie ihre Unterstützung von Berlusconis Bereitschaft abhängig machen, die Regierung zu erweitern, sorgte für Dolchstoßlegenden. Denn mit seiner kippelnden Koalition braucht der Cavaliere jede Stimme, um die notwendigen Reformen zu verabschieden. Beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel hatte er sich verpflichtet, Liberalisierungen, Rentenreform, Auflockerung des Arbeitnehmerschutzes und Infrastrukturprogramme für mehr Wachstum schnellstens durchzusetzen.
Wie es weitergeht, ist unklar. Die Durchsetzungskraft des trotz aller Skandale lange unverwüstlichen Premiers scheint nach Mittwochnacht schwächer denn je. Und Eile tut not: Italien, das nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung aufweist, sitzt auf einem Schuldenberg von 1,9 Billionen. Der Risikoaufschlag auf italienische Staatsanleihen stieg in den vergangenen Tagen auf Rekordhöhe.
