Bewegung in der Irankrise: Obama optimistisch
Camp David (dpa) - In dem seit Jahren anhaltenden Atomstreit mit dem Iran scheint Bewegung zu kommen. Bereits am Montag will der Chef der Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano, mit der Führung in Teheran Gespräche führen.
Am Mittwoch werden die UN-Vetomächte sowie Deutschland in Bagdad ebenfalls mit iranischen Vertretern sprechen. US-Präsident Barack Obama äußerte sich beim G8-Gipfel in Camp David demonstrativ optimistisch: „Ich möchte sagen, dass wir uns in unserer Haltung gegenüber dem Iran einig sind.“
Gleich mehrere Male sprach Obama bei seiner Rede am Samstag von Einigkeit unter den G8-Staaten in der Iranfrage. Man sei sich einig, die Doppelstrategie gegenüber Teheran fortzusetzen, die aus einer Kombination aus Sanktionen und Gesprächen bestehe.
Obama rief aber zugleich dazu auf, den Druck auf den Iran aufrecht zu erhalten. Den bevorstehenden Gesprächen sehe man im Kreis der G8-Staaten hoffnungsvoll entgegen. „Es ist unsere Hoffnung, dass wir diese Angelegenheit in friedlicher Weise lösen können„, sagte Obama.
In Washington gibt es Befürchtungen, dass Israel - möglicherweise bereits in den nächsten Monaten - einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen starten könnte. Dann wären die USA in der Gefahr, in den Konflikt hineingezogen zu werden. Israel betrachtet iranische Atomwaffen als Bedrohung seiner Existenz.
Obama räumte ein, es habe im Kreis der G8 eine offene außenpolitische Diskussion gegeben. In der Vergangenheit hatte sich vor allem Russland gemeinsam mit China einer härteren Gangart gegenüber Iran widersetzt.
Als weiteres Handicap gilt, dass der neue russische Präsident Wladimir Putin in Camp David nicht dabei war. Der neue starke Mann hatte lediglich seinen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew geschickt. Der Iran streitet ab, Atomwaffen entwickeln zu wollen, die Atomanlagen dienten der Energiegewinnung und der Medizin.
Auch aus Teheran gab es Signale des Optimismus. Der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi nannte die Reise von IAEA-Chef Amano nach Teheran ein „gutes Zeichen“. Teheran hoffe, dass bei dem Besuch alle Unklarheiten und verbliebenen Fragen zum iranischen Atomprogramm beseitigt würden, sagte er der Nachrichtenagentur Isna.
Weiteres außenpolitisches Thema in Camp David war Syrien. Hier deutete sich aber kein neuer Durchbruch an. Obama meinte lediglich, alle G8-Staaten strebten politischen Wandel in dem arabischen Land an. Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan, der im Kern die Stationierung von Beobachtern vorsieht, müsse umgesetzt werden. Obama signalisierte, dass der Wandel sich rasch vollziehen müsse.
Allerdings meldete Russland an, dass kein Regimewechsel in Damaskus erzwungen werden könne. Die Syrier müssten ihre eigenen Angelegenheiten selbst lösen, verlautete aus den Gesprächen.
Mit Blick auf jüngste Raketenstarts rief Obama Nordkorea auf, seine „provokanten Handlungen“ zu beenden. Es herrsche Einigkeit darüber, dass Nordkorea weiterhin internationale Verpflichtungen nicht einhalte.
fnungsvoll nannte Obama die Entwicklung in Birma. Man hoffe, dass der demokratische Wandel in dem südostasiatischen Land weitergehe.
Zur Gruppe der G8 gehören die USA, Kanada, Japan, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien. Auch die Spitze der Europäischen Union sitzt traditionell am Verhandlungstisch.
