Bisher keine Termine für Bundestags-Sondersitzungen zum Euro
Berlin (dpa) - Die Spitzen der Bundestagsfraktionen rechnen mit Sondersitzungen des Parlaments zur Euro-Rettung in der Sommerpause - ein konkreter Termin steht aber nicht fest.
„Wir haben zur Zeit keine Planung für Sondersitzungen in den nächsten Wochen“, sagte der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sein Amtskollege von der CSU, Stefan Müller, sagte: „Im Augenblick gibt es nichts, worüber man abstimmen könnte.“
Die „Bild“-Zeitung hatte unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, als Termin für eine erste Sondersitzung des Parlaments zur Eurokrise sei der 6. Juli im Gespräch. Grund sei der Antrag Spaniens auf Hilfsgelder in der Euro-Schuldenkrise. Wie die Zeitung weiter schrieb, könnten die Parlamentarier bereits eine Woche später erneut zusammenkommen, um über den Antrag Zyperns auf Hilfen zu entscheiden.
Grosse-Brömer sagte, Sondersitzungen in der Sommerpause könnten nicht ausgeschlossen werden. Über die Anträge Spaniens und Zyperns „wird sicherlich zu reden sein. Aber wir wissen ja keine Einzelheiten, da muss man erstmal abwarten.“ Ähnlich äußerte sich auch Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck.
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte, seine Partei habe sich für eine Parlamentsbeteiliung bei der Euro-Rettung eingesetzt. „Das heißt, dass wir erreichbar sein müssen.“ Deshalb habe er an die Mitglieder seiner Fraktion appelliert, auch im Urlaub erreichbar zu sein. Nach Einschätzung des Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, dürfte es eine Sondersitzung frühestens Mitte Juli geben.
