Hintergrund Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato
Brüssel (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der Nato haben 2014 gemeinsam Ziele für ihre Verteidigungsausgaben festgelegt. Das wichtigste von ihnen lautet, dass alle Länder darauf abzielen sollen, spätestens von 2024 an zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben.
Das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel wurde unter dem Eindruck der Ukrainekrise beschlossen. Damals hatte sich Russland gerade die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt und mit der Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ostukraine begonnen.
Die Nato kam zu der Einschätzung, dass Russland eventuell doch kein friedfertiger Nachbar ist. Darauf hatten viele Bündnismitglieder nach dem Ende des Kalten Krieges gehofft und stark abgerüstet.
Streit gibt es um das Zwei-Prozent-Ziel vor allem deswegen, weil es von den Bündnispartnern unterschiedlich interpretiert wird. Die USA sind der Auffassung, dass alle Nato-Länder die zwei Prozent wirklich erreichen müssen. In der deutschen Bundesregierung wird die Vereinbarung etwas anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe lediglich darum, sich auf die zwei Prozent zuzubewegen.
Nach den jüngsten Zahlen der Nato erfüllten 2016 neben den USA nur Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen das Zwei-Prozent-Ziel. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit nur bei etwa 1,23 Prozent (2015: 1,18 Prozent). Das liegt daran, dass eine Ausgabenerhöhung nur dann die Quote erhöht, wenn sie klar das Wirtschaftswachstum übertrifft.
Das Auswärtige Amt verweist darauf, dass Deutschland dieses Jahr voraussichtlich 39,5 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben werde. Dies entspreche einer Steigerung um 13,8 Prozent zu 2014.
