De Maizière spricht in Kabul über Flüchtlinge
Kabul (dpa) — Angesichts rasant wachsender Flüchtlingszahlen aus Afghanistan will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mehr Asylbewerber von dort in ihre Heimat zurückschicken — und hält als Anreiz für Rückkehrer auch finanzielle Hilfen für möglich.
Es könne nicht sein, dass die afghanische Bevölkerung und gerade die jungen Leute ihr Land verließen, um in Deutschland eine wirtschaftlich bessere Zukunft zu suchen, sagte de Maizière der Deutschen Presse-Agentur bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. „In Afghanistan werden von Schleusern Gerüchte über paradiesische Zustände in Deutschland gestreut, um Geschäfte zu machen. Das alles wollen wir nicht.“
Afghanen ohne Schutzperspektive in Deutschland sollen nach dem Willen des Ministers möglichst freiwillig in ihre Heimat zurückkehren — und zwar in jene Landesteile, die sicher seien. Eventuell könnten diese Menschen vor Ort auch ein Startguthaben bekommen, um sich wieder ein Leben in Afghanistan aufzubauen. Geld für die Heimreise können Flüchtlinge bereits heute beantragen.
„Natürlich ist die Sicherheitslage in Afghanistan kompliziert“, räumte de Maizière ein. „Aber Afghanistan ist ein großes Land. Dort gibt es unsichere und sichere Gebiete.“ Die meisten Menschen kämen auch nicht nach Deutschland, weil sie sich um ihre Sicherheit fürchteten, sondern weil sie sich eine bessere Zukunft wünschten.
Die Zahl der Afghanen, die nach Deutschland fliehen, ist enorm gestiegen. Im vergangenen Jahr hatten die Behörden in Deutschland mehr als 150 000 Afghanen als Asylbewerber registriert. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Zum Vergleich: 2014 hatten noch etwa 9 700 Menschen aus Afghanistan in Deutschland einen Asylantrag gestellt.
Die Entwicklung setzte sich auch zu Jahresbeginn fort. Allein vom 1. bis 18. Januar wurden nach Angaben aus Regierungskreisen mehr als 12 000 Asylsuchende aus Afghanistan in Deutschland registriert.
„Wir wissen um unsere humanitäre Verantwortung gegenüber gefährdeten Ortskräften, die für uns gearbeitet haben und allein deswegen gefährdet sind“, sagte de Maizière. Ansonsten sei aber das Ziel, „dass die Menschen in Afghanistan bleiben und das Land aufbauen“.
Die Schutzquote - also der Anteil derer, die mit ihrem Asylantrag in Deutschland Erfolg haben - lag bei Afghanen zuletzt bei 47,6 Prozent. Das heißt, mehr als die Hälfte von ihnen müssen das Land wieder eigentlich wieder verlassen. Im Schnitt dauern die Asylverfahren bei ihnen derzeit aber mehr als ein Jahr (14 Monate). Und auch nach einem negativen Bescheid bleiben viele Afghanen in Deutschland: Zum Teil bekommen sie eine Duldung - etwa weil sie aus einer bestimmten Gegend des Landes stammen, die unsicherer ist als andere. Zum Teil weigert sich die afghanische Regierung aber auch, abgelehnte Asylbewerber wieder aufzunehmen — etwa weil Dokumente fehlen und sie die Betroffenen nicht als ihre Staatsbürger anerkennen.
Über diese Schwierigkeiten wollte de Maizière am Montag in Kabul mit verschiedenen Vertretern der afghanischen Regierung sprechen. Geplant war unter anderem ein Treffen mit seinem afghanischen Amtskollegen, Noorulhak Olumi.
