Afghanistan Maas äußert sich skeptisch zu Taliban-Regierung
Berlin · Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich skeptisch zu der von den Taliban in Afghanistan eingesetzten Übergangsregierung geäußert.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich skeptisch zu der von den Taliban in Afghanistan eingesetzten Übergangsregierung geäußert. Er bekräftigte am Mittwoch, dass ein weiteres Engagement Deutschlands in dem zentralasiatischen Krisenland vom weiteren Verhalten der militanten Islamisten abhänge. „Die Verkündung einer Übergangsregierung ohne Beteiligung anderer Gruppen und die gestrige Gewalt gegen Demonstrantinnen und Journalisten in Kabul sind nicht die Signale, die dafür optimistisch stimmen“, sagte er.
Die Taliban hatten am Dienstag 33 Regierungsmitglieder vorgestellt, darunter keine Frau und niemand aus einer anderen politischen Gruppierung. Westliche Staaten hatten aber eine sogenannte inklusive Regierung gefordert, der nicht nur Taliban angehören. Deutschland und die gesamte Europäische Union haben das sogar zur Bedingung für weiteres Engagement gemacht, etwa für die Zahlung von Entwicklungshilfe.
Deutschland hatte seine Entwicklungshilfe nach der Machtübernahme der Taliban eingefroren. Humanitäre Hilfe für notleidende Menschen in Afghanistan wird aber weitergezahlt, derzeit sind 600 Millionen Euro zugesagt. Maas warnte vor einer dreifachen humanitären Krise in Afghanistan. „In vielen Teilen des Landes herrscht jetzt schon Nahrungsmittelknappheit aufgrund der Dürre. Gleichzeitig sind internationale Hilfszahlungen gestoppt worden, von denen viele Menschen abhängen“, sagte Maas. „Und wenn eine neue Regierung nicht in der Lage ist, die Staatsgeschäfte am Laufen zu halten, droht nach dem politischen der wirtschaftliche Kollaps - mit noch drastischeren humanitären Folgen.“
Maas kommt am Mittwochnachmittag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein mit US-Außenminister Antony Blinken zusammen, um über die Lage in Afghanistan zu beraten. Anschließend werden Außenminister aus mehr als 20 weiteren Staaten per Video zugeschaltet. „Wir wollen klären, wie ein gemeinsamer Umgang mit den Taliban aussehen kann, der auch unseren Interessen dient: der Einhaltung grundlegender Menschenrechte, der Aufrechterhaltung von Ausreisemöglichkeiten und humanitärer Zugänge und dem Kampf gegen Terrorgruppen wie Al-Kaida und IS“, sagte Maas.
