Kommentar Warum ein Rücktritt angesichts des Afghanistan-Debakels angezeigt wäre
Wie groß der Erregungsgrad ist, mit dem der deutsche Außenminister gerade auf den Bundesnachrichtendienst und dessen Afghanistan-Expertise geschimpft hat, lässt sich erfühlen. Er wird hoch sein, weil Heiko Maas (SPD) sich nun in seinem Amt beschädigt sieht.
Aber ganz wohl wird sich Maas dabei hoffentlich nicht gefühlt haben: Denn als verantwortlicher Minister für Lageeinschätzungen im Ausland müsste er sich eigentlich verantwortlich vor jene stellen, die als Beamte Informationen einholen und Lagen abschätzen – und deshalb müsste er selbst zurücktreten. Und wenn Maas nicht zu dieser Erkenntnis kommen kann, müsste ihm das die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nahe legen. Andernfalls hätte politische Führung keinerlei Legitimation mehr. Und wäre sinnlos.
Man kann aber davon ausgehen, dass das nicht geschehen wird. Sonst wäre auch Andreas Scheuer (CSU) nicht mehr Verkehrsminister. Aber dafür zeichnet nicht nur Merkels nichtvorhandene Entschlussfähigkeit verantwortlich, sondern, ja sogar: wir alle.
Denn in der zunehmend von Sozialen Medien dominierten Erregungsrepublik sind die Skandalisierung und die Banalisierung das täglich Graubrot. Wie ein immerwährendes Flimmern vor den Augen derer, die darüber die wirklich großen Skandale deutscher Politik vorbei ziehen lassen können, ohne dass das irgendwie auf die Entscheider zurückfiele.
Es ist ja auch auszuhalten: Die Realität zeigt, dass die Aufmerksamkeitsschwelle ob der Vielzahl vermeintlicher Skandale sinkt. Und dass auch deshalb wenige Tage danach schon die nächste Sau durch das Dorf getrieben wird.
Klar: Das Auswechseln von Personen soll kein Selbstzweck sein. Aber eine bloße Kosten-Nutzen-Analyse einer regierenden Koalition darüber entscheiden zu lassen, wer geht oder wer besser bleibt, ist kein Weg, der die Seriösität von Politik stärkt. Das wird noch deutlicher, wenn wir wie in diesen Tagen einen Monat vor der nächsten Bundestagswahl stehen. Ein Rücktritt im Afghanistan-Debakel ist vor diesem Hintergrund nicht weniger notwendig. Sondern erst recht angezeigt.
