Deutschland: Zuchtmeister oder Hoffnungsträger?
Davos (dpa) - Was ist Deutschlands Plan in der Euro-Schuldenkrise? Was werden die Deutschen noch verlangen? Und was sind sie bereit zu geben? Diese Fragen sind allgegenwärtig auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF).
Eröffnungsrednerin Angela Merkel war zu einer Stippvisite nach Davos geeilt, absolvierte den Termin zwischen lauter Krisensitzungen. Doch auch in dem abgelegenen Schweizer Kurort hängen alle an ihren Lippen, hoffen auf Antworten.
Davos sei in diesen Tagen „das Sanatorium für die Welt“, erklärt WEF-Gründer Klaus Schwab selbstbewusst und in Anspielung darauf, dass hier früher Tuberkulose-Patienten aus allen Teilen Europas behandelt wurden. Neue Modelle für eine Welt im Wandel sollen die 2600 Elite-Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in den fünf WEF-Tagen entwerfen.
Für die Euro-Krise jedoch reicht kein Sanatorium. Die gewaltigen Staatsdefizite seien „über Jahre entstanden, sie werden sich deshalb nicht mit einem Paukenschlag beenden lassen“, betont Merkel. Die Krisen-Bekämpfung dauere nun einmal länger als 12 oder 18 Monate. „Aber wir können doch jetzt nicht auf halbem Weg umkehren und sagen: 'Das bringt doch alles nichts'.“
Kommt in Davos die Rede auf Deutschland, sind gerade die Teilnehmer aus Euro-Krisenstaaten gespalten. Einerseits wird die letzte starke Wirtschaftsmacht der Eurozone als Zuchtmeister gefürchtet. Gleichzeitig ist Deutschland der fast schon letzte Hoffnungsträger.
Forderungen nach kraftvolleren und teureren deutschen Beiträgen bei der Euro-Rettung schmettert Merkel jedoch ab. Sie wolle nichts versprechen, was Deutschland am Ende gar nicht halten könne, erklärt die Kanzlerin. „Denn wenn Deutschland, stellvertretend für alle europäischen Länder etwas verspricht, was bei harter Attacke der Märkte dann nicht einlösbar ist, dann hat Europa eine ganz offene Flanke.“
Scharfe Kritik am deutschen Kurs ist in Davos oft zu hören, beispielsweise von US-Investorenlegende George Soros, der im derzeitigen Krisenland Ungarn geboren ist. „Deutschland diktiert eine Politik, die in eine Schuldenspirale mit deflationären Folgen führt“, sagt Soros und malt das düstere Bild einer bevorstehenden tiefen und anhaltenden Krise an die Wand. Er frage sich, wann sich die Erkenntnis durchsetze, „dass die Währungsunion auf einem selbstzerstörerischen Kurs ist“.
Deutschland setze Euro-Krisenstaaten unerreichbare Sparziele, verweigere ihnen gleichzeitig Schutz vor den Finanzmärkten und bringe sie damit gegen sich auf. „Der Rest Europas ist nicht wie Deutschland“, sagt er. Kein Wunder, dass die Politik Merkels an der Peripherie zu Widerstand führe: „Noch sind die Menschen dort zwar verunsichert, aber mehrheitlich für den Euro. Das kann sich schnell ändern.“
Zu Kritik wie dieser sagt Merkel, Deutschland wolle sich ja am Abbau von Ungleichgewichten in Europa beteiligen. Eine Anpassung nach unten werde man aber nicht mitmachen. Nur, wenn Europa seine wirtschaftlichen Stärken pflege, „haben wir eine Chance auf den Weltmärkten mitzuspielen“. Es gehe also nicht darum, ob ein Land wie Deutschland streng oder weniger streng sei - „es geht darum, Wohlstand zu erwirtschaften“.
Doch auch hier klemmt es zunehmend. Die Eurozone könne sich „zumindest vorläufig nicht mehr auf die Wachstumslokomotive Deutschland stützen“, schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“ ausgerechnet am Davos-Eröffnungstag. Zu mager seien die vom Internationalen Währungsfonds noch prognostizierten 0,3 Prozent Wachstum für die stärkste Wirtschaft Europas.