Einer gegen alle? Athen könnte EU-Politik torpedieren
Brüssel (dpa) - Kann ein einzelner EU-Staat wie Griechenland große europäische Gemeinschaftsprojekte zu Fall bringen? Auf dem Papier ist das möglich.
In Angelegenheiten, die Mitgliedstaaten als sensibel betrachten, ist bei Abstimmungen in den zuständigen EU-Ministerräten Einstimmigkeit erforderlich. Dies gilt beispielsweise für Entscheidungen im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der EU-Finanzen oder der EU-Erweiterungspolitik.
Theoretisch kann Griechenland damit neue Sanktionen gegen Russland verhindern, Verhandlungen in Haushaltsfragen scheitern lassen oder sogar die Aufnahme eines neuen EU-Beitrittskandidaten verhindern. Ähnliche Abstimmungsregeln gelten für die EU-Gipfel, bei denen die Staats- und Regierungschefs die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU festlegen.
In der Praxis haben die Regeln allerdings nur eingeschränkt Bedeutung. Gerade kleine und wirtschaftlich schwache EU-Staaten sind schlecht beraten, sich wiederholt offen gegen die Mehrheit zu stellen. In der Regel werden sie dann deutlich darauf hingewiesen, wie sehr sie von ihrer Mitgliedschaft in der EU profitieren. Rechnerisch erhielt jeder Grieche 2012 beispielsweise 409 Euro von der EU. Das Land zählt damit zu den größten Nettoempfängern. Jeder Deutsche zahlte hingegen rechnerisch 146 Euro an die EU.
