EU-Flüchtlingsverteilung: Quoten, Ansiedlung, Kontingente
Brüssel (dpa) - Was tun angesichts des Andrangs an Flüchtlingen? Die Politik in Europa entwickelt immer neue Konzepte, wie Menschen auf dem Kontinent verteilt werden könnten. Ein Überblick:
UMVERTEILUNG PER QUOTE: 160 000 Flüchtlinge sollen innerhalb von zwei Jahren aus Italien und Griechenland umverteilt werden. Das ist schon beschlossen - betroffen sind vor allem Syrer, Eritreer und Iraker. Das EU-Verfahren funktioniert allerdings nicht: Bislang haben erst 583 Menschen in anderen EU-Staaten Aufnahme gefunden.
DAUERHAFTER UMVERTEILUNGSMECHANISMUS: Ein solches Verfahren könnte EU-Staaten helfen, die einem starken Andrang von Asylbewerbern ausgesetzt sind. In einer solchen Notlage würde ein Teil dieser Menschen über einen festgelegten Mechanismus verteilt werden. Über den - noch nicht vorliegenden - Plan der EU-Kommission müssten das Europaparlament und die EU-Staaten beraten.
KONTINGENTE: Eine lose Gruppe aus EU-Staaten kann sich vorstellen, der Türkei Flüchtlinge abzunehmen. Zu dieser „Koalition der Willigen“ gehören neben Deutschland auch Österreich, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Slowenien, Griechenland, Portugal, Schweden und Finnland. Ihr Gipfel vor dem EU-Gipfel wurde aber abgesagt.
Die Türkei hat nach Angaben der Regierung in Ankara bisher rund 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Die Hoffnung: Geordnete und begrenzte Zuwanderung kann - im Verein mit Grenzschutz - den unregulierten Zuzug der Menschen in die Europäische Union eindämmen.
ANSIEDLUNG: Die Idee, Menschen aus Nicht-EU-Staaten den Weg nach Europa zu erleichtern, ist nicht neu. Bereits im vergangenen Juli beschlossen die Mitgliedsländer die Aufnahme von 22 504 schutzbedürftigen Flüchtlingen. Auch hier hinkt die EU hinterher: Statt 5331 Menschen, die schon im vergangenen Jahr angesiedelt werden sollten, waren es bis Jahresende nur 779 Personen.
