Eurobonds: Warum ist Deutschland dagegen?
Frankfurt/Brüssel (dpa) - Eurobonds - Klappe, die zweite? EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat in Brüssel Ideen für gemeinschaftliche europäische Staatsanleihen präsentiert. Für die Bundesregierung ist das Thema ein rotes Tuch.
Wie sehen die Pläne der Kommission aus, und warum wehrt sich Deutschland so vehement? Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Was sind Eurobonds?
Unter dem Überbegriff Eurobonds werden verschiedene Modelle zusammengefasst, mit denen die Schulden der Eurozonen-Staaten mehr oder weniger stark vergemeinschaftet werden sollen. Bislang legt jedes Land seine eigenen Anleihen auf, um Mittel an den Kapitalmärkten aufzunehmen. Bei einer Gemeinschaftsanleihe würde Deutschland seine Spitzenbonität zur Verfügung stellen, um unter Druck geratenen Staaten den Zugang zu den Kapitalmärkten zu erleichtern. Hinter der Idee steht die Hoffnung, dass die Kreditwürdigkeit der Eurozone als Ganzes von den Finanzmärkten und den Ratingagenturen höher eingeschätzt würde als die seiner einzelnen Mitgliedstaaten.
Wie funktioniert das Prinzip?
Je kritischer Investoren die Zahlungsfähigkeit eines Landes bewerten, desto höher ist der Risikoaufschlag, den sie verlangen, um ihm Geld zu leihen. Am Anleihemarkt drückt sich dieses Misstrauen in steigenden Renditen aus. Deutschlands Anleihen gelten bei Anlegern als risikoarmes Investment, entsprechend günstig sind die Kredite. Umgekehrt werden Länder wie Italien oder Spanien von Investoren mittlerweile so misstrauisch betrachtet, dass die Renditen ihrer Staatspapiere Höhen erreicht haben, die Experten zufolge nicht lange tragbar sind. In ihrer radikalsten Form würden Eurobonds die Renditen für alle Staaten vereinheitlichen. Dadurch würden Krisenländer wahrscheinlich deutlich günstiger an neues Geld kommen.
Was hat die Bundesregierung dagegen?
Deutschland profitiert derzeit insofern von der Krise, als es historisch niedrige Zinsen für seine Kredite bezahlt. Der Grund: Je brisanter die Lage in den anderen Euro-Staaten, umso mehr flüchten Anleger in die als sicher geltenden deutschen Staatsanleihen. „Mit Eurobonds würden wir einen fairen Zins zahlen, nachdem wir in Deutschland mehr als 18 Monate lang quasi eine Zinssubvention durch die Spekulation gegen die Reformländer erhalten haben“, sagt Folker Hellmeyer, Chefanalyst der Bremer Landesbank. Die Bundesregierung begründet ihre Ablehnung allerdings nicht mit den eigenen Finanzierungsvorteilen, die verloren gehen würden. Sie betont die Gefahr, dass verschuldete Länder notwendige Sparmaßnahmen nicht ergreifen, wenn sie Teil einer Haftungsgemeinschaft wären.
Bleibt Deutschland hart?
Davon ist auszugehen. Schon als das Thema im Sommer hochkochte, wurden sämtliche Vorschläge von der Bundesregierung knallhart abgewehrt. Zwar hat sich die Krise seitdem deutlich verschärft, dennoch ist kaum zu erwarten, dass es in Berlin zu einem Sinneswandel kommt. Kanzlerin Angela Merkel erteilte Eurobonds am Mittwoch vor dem Bundestag erneut eine deutliche Absage. Merkel blieb bei ihrer Haltung, dass eine Haftungsgemeinschaft lediglich am Ende des europäischen Integrationsprozesses in Frage komme. Andere bonitätsstarke Länder der Währungsunion wie die Niederlande, Finnland und nicht zuletzt auch das inzwischen abwertungsgefährdete Schwergewicht Frankreich sprechen sich ebenfalls gegen Eurobonds aus. Die Suche nach einem schlagfertigen Instrument zur Eindämmung der Schuldenkrise dürfte also weitergehen.
