Friedensgrüße aus Moskau Gabriels schwierigster Antrittsbesuch
Moskau (dpa) - Einen viel charmanteren Einstieg in die erste Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow hätte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kaum finden können.
Er habe soeben aus der russischen Delegation erfahren, dass Lawrow auf den Tag genau 13 Jahre im Amt sei, sagt er in die Kameras. „Ich gratuliere herzlich. Ich glaube, ich komme noch nicht mal auf 13 Wochen. Von daher bist Du mir sehr überlegen.“ Lawrow schmunzelt.
Alles, was dann folgt, spielt sich aber auf Augenhöhe ab. Eine Stunde lang liefern sich die beiden Minister einen ungewöhnlich offenen Schlagabtausch - sehr hart in der Sache, aber einigermaßen freundlich im Ton. Am Ende hat man zumindest den Eindruck, dass die beiden miteinander umgehen können - auch wenn die Differenzen kein bisschen gewichen sind.
Aber das war auch nicht zu erwarten. Für Gabriel ist es der wohl schwierigste Antrittsbesuch, seit er Ende Februar das Außenamt übernommen hat. Als Wirtschaftsminister hat er Russland trotz aller Spannungen während der Ukraine-Krise mehrfach besucht, wurde immer von Präsident Wladimir Putin empfangen und setzte sich wie sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier für einen moderaten Kurs gegenüber Moskau ein. Zwischenzeitlich plädierte er sogar für eine schrittweise Aufhebung der EU-Sanktionen.
Beim Koalitionspartner Union und auch bei den östlichen Bündnispartnern in der Nato kam das nicht gut an. Jetzt wird genau beobachtet, wie Gabriel Moskau gegenüber agiert. Deswegen war er in der vergangene Woche zunächst einmal im Baltikum, am Mittwoch dann noch drei Stunden in Polen - also bei den Bündnispartnern, die sich seit der Krim-Annexion am stärksten von Russland bedroht fühlen.
Dort verteidigte Gabriel die Stationierung von 4000 Nato-Soldaten, darunter mehrere hundert Deutsche in Litauen, zur Abschreckung Russlands. Die Verantwortung dafür schob er ganz alleine Moskau zu. „Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenüber steht, dann kann man glaube ich nicht davon reden, dass die Nato oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte.“ In der Ukraine hatte er Russland sogar als „Aggressor“ bezeichnet.
In Moskau ist seine Botschaft eine ganz andere. Er würde gerne darüber reden, wie man wieder zu konkreten Abrüstungsschritten in Europa kommen könne, sagt er zu Lawrow gleich zum Auftakt des Gesprächs. Er fügt aber gleich hinzu, dass das heute noch „weit entfernt scheint“, um den Widerspruch nicht ganz so offensichtlich wirken zu lassen.
Bei Lawrow zeigt der Appell keine Wirkung. Er konzentriert sich darauf, Gabriels Vorwurf einer übermächtigen russischen Streitmacht in Osteuropa zurückzuweisen. „Da haben wir eine andere Statistik“, sagt er. Russland werde „von Nato-Einheiten umzingelt“ - auch von deutschen. „Man muss eine Landkarte auf den Tisch legen und eine Bestandsaufnahme machen, wer was wo stationiert hat.“ Dann würden sich alle Fragen von alleine beantworten.
Ob eine Entspannung mit Russland möglich ist, hängt alleine von einer Frage ab: Wie geht es weiter in der Ukraine? Deutschland und Frankreich haben in den vergangenen beiden Jahren vergeblich versucht, in dem Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen zu vermitteln. Der so genannte Minsker Friedensprozess kommt einfach nicht voran. Moskau nehme die Europäer als Vermittler nicht ernst, sagen Kritiker. Jetzt gibt es die Idee, die USA einzubinden. Gabriel und Lawrow sprachen sich dafür aus - immerhin ein bisschen Einigkeit.
Und wie sieht es mit anderen Streitthemen aus? Zum Beispiel Cyber-Krieg? Versucht sich Russland in Wahlkämpfe im Westen einzuschalten? „Alle diese Vorwürfe sind haltlos“, sagt Lawrow. Gabriel: „Es gibt ja Gerüchte über alle möglichen Länder, die versuchen, uns zu beeinflussen. Wir halten das alles hoffentlich für ein Gerücht.“
Lawrow hat es jetzt schon mit einigen deutschen Außenministern verschiedener Parteien zu tun gehabt: Joschka Fischer (Grüne), Guido Westerwelle (FDP), Steinmeier (SPD) und jetzt Gabriel. Mit Steinmeier hat es die Konfrontationen auf offener Bühne nicht gegeben. Das war nicht dessen Stil. An einen Kurswechsel in der Sache sieht er aber nicht. Er verspüre Kontinuität, sagt er. „Ich hoffe, dass sich diese Kontinuität verstetigen und erhalten kann.“
Ein Gespräch mit Putin stand diesmal auch wieder auf dem Programm des Vizekanzlers, diesmal im Kreml und nicht in Putins Residenz außerhalb Moskaus - allerdings ohne gemeinsamen öffentlichen Auftritt. Das sieht das Protokoll auch nicht vor. Von Putin werden von den russischen Nachrichtenagenturen anschließend wenige Worte verbreitet: „Wir sind uns alle des derzeitigen Zustands unserer Beziehungen bewusst“, sagte er. „Unsere gemeinsame Aufgabe besteht darin, die Beziehungen vollständig zu normalisieren und die Schwierigkeiten zu überwinden, auf die wir stoßen.“
Gabriel sieht es so: Es gebe zwei Möglichkeiten, mit Russland umzugehen. Entweder weiter eskalieren, oder versuchen zu verstehen: „Was ist eigentlich beim Gegenüber los?“ Spätestens Ende Juni ist er wieder in Russland, in Krasnodar, ganz in der Nähe der Krim. Dort soll es dann aber um ein ganz unverfängliches Thema gehen: Städtepartnerschaften. Und Putin lud am Donnerstag Merkel nach Moskau ein - und den künftigen Bundespräsidenten Steinmeier.
