Gauland: Spaltung in Stuttgart kein Indiz für AfD-Zerfall
Berlin (dpa) - Die Aufspaltung der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag ist aus Sicht von Parteivize Alexander Gauland noch kein Indiz für einen Zerfall der Gesamtpartei. „Ich sehe keinen anderen Landesverband, in dem es diese Probleme gibt so wie in Baden-Württemberg“, sagte Gauland.
In Sachsen-Anhalt habe es zuletzt zwar einige Unstimmigkeiten gegeben. Und auch der Auftritt des Magdeburger Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider bei Pegida habe „nicht nur Freude ausgelöst“. Im Vergleich zu der Eskalation in Stuttgart, wo die 23-köpfige Fraktion jetzt in drei Teile zerfallen ist, seien das aber Petitessen.
Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht nicht von einem schnellen Auseinanderbrechen der AfD aus. „Die AfD zerlegt sich derzeit genauso selbst, wie es früher auch andere Rechtspopulisten getan haben. Aber der Spuk ist noch nicht vorbei“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag). „Wir werden noch eine Weile mit dieser Partei zu tun haben.“
Die Schuld für die Entwicklung in Baden-Württemberg, die ihren Ursprung in antisemitischen Äußerungen des Abgeordneten Wolfgang Gedeon hat, sieht Gauland zum Teil bei Parteichefin Frauke Petry. Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen, der in Stuttgart jetzt eine neue Fraktion gegründet hat, habe sich dagegen einwandfrei verhalten, sagte Gauland der dpa.
Dass Petry diese Woche „unangemeldet“ in Stuttgart aufgetaucht sei, sei „nicht zielführend“ gewesen. Trotzdem werde er weiter mit ihr zusammenarbeiten, erklärte Gauland, der auch Vorsitzender der AfD-Fraktion im Potsdamer Landtag ist. Den „Ruhr Nachrichten“ (Donnerstag) sagte er, es sei nicht klug, „sich ohne Kenntnis des Fraktionsvorsitzenden in den Streit eines fremden Landesverbandes einzumischen“. So dürfe man nicht miteinander umgehen.
Gauland räumte in der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag) Fehler der AfD ein. So hätte man im Vorfeld der Kandidatur des inzwischen aus der Landtagsfraktion ausgetretenen Gedeon genauer prüfen und seine Schriften lesen müssen. „Mir hat er auch einige Pamphlete zugeschickt. Ich habe sie aus Mangel an Zeit nicht gelesen. Das war ein Fehler.“ Die AfD werde bei der Aufstellung ihrer Kandidaten für die Bundestagswahl „genauer hinschauen müssen“, sagte Gauland.
