Glückwünsche für Duda
Warschau/Berlin (dpa) - Nach dem Sieg des nationalkonservativen Herausforderers Andrzej Duda bei der Präsidenten-Stichwahl in Polen haben sich am Montag die Gratulanten aus Ost und West bei dem designierten neuen Staatschef gemeldet.
Allerdings gab es auch kritische Worte an die Adresse des 43-Jährigen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erhofft sich eine weitere Vertiefung der Beziehungen beider Länder. „Dass wir heute so eng Seite an Seite stehen, verdanken wir der gerade auch der Bereitschaft Ihres Landes, nach den unermesslichen deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs Deutschland die Hand zu Versöhnung und Partnerschaft zu reichen“, führte Merkel in einem Glückwunschschreiben an Duda aus.
Bundespräsident Joachim Gauck verknüpfte seine Gratulationen mit dem Wunsch: „Dieses Vertrauen zu festigen und zu vertiefen, bleibt unsere gemeinsame Aufgabe.“ Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte den Wunsch nach einem „engen deutsch-polnischen Schulterschluss“. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hob die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau als Meilenstein der „jüngsten Erfolgsgeschichte Polens“ hervor.
Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) sprach von einem „Warnsignal“ für die Parlamentswahl in Polen im Herbst. Duda habe vollmundige Wahlversprechen wie die Schaffung neuer Arbeitsplätze und gleichzeitige Steuersenkungen gemacht, „wie sie zum Konzept von Populisten gehören“, sagte Brok dem „Tagesspiegel“.
Tschechiens Außenminister Lubomir Zaoralek äußerte die Hoffnung, dass Polen auch nach dem Wahlsieg Dudas ein verlässlicher Partner in Europa bleibt.
Kremlchef Wladimir Putin gratulierte Duda ebenfalls zum Wahlerfolg. Moskau setze auf konstruktive Beziehungen zu Polen auf der Basis des gegenseitigen Respekts der Interessen, schrieb Putin nach Kremlangaben am Montag in einem Telegramm. Das Verhältnis zwischen Moskau und Warschau ist durch die Ukrainekrise stark belastet.
Das Weiße Haus in Washington freute sich auf die künftige Zusammenarbeit mit Duda, „um die ohnehin starke Partnerschaft“ der beiden Länder in den kommenden Jahren weiter zu festigen.
Polens nationalkonservative Opposition sieht sich nun nach dem Erfolg ihres Kandidaten bei der Präsidenten-Stichwahl gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski am Sonntag auf halbem Weg zurück zur Macht. Duda, der 51,5 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatte, soll voraussichtlich am 6. August als Staatsoberhaupt vereidigt werden.
Duda kündigte am Montag seinen Austritt aus der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an. „Es ist für mich klar, dass ich als Präsident in keiner Weise parteilich sein kann.“ Seine Wahlkampfmanagerin Beata Szydlo wertete Dudas Erfolg als Anfang des Machtwechsels. „Heute öffnet sich der Weg zum Sieg bei den Wahlen im Herbst“, sagte sie am Montag im Rundfunksender RMF.
