Gysi jetzt doch gegen Waffenexporte
Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich klar gegen deutsche Waffenlieferungen in den Irak ausgesprochen. „Waffen sollten wir auf gar keinen Fall liefern, zumal sie sie auch gar nicht benötigen“, sagte Gysi in Berlin.
Gysi hatte sich zu Beginn der Debatte zunächst für Waffenlieferungen ausgesprochen, war nach heftiger Kritik aus seiner Partei aber zurückgerudert. Grund dafür seien aber nicht die innerparteilichen Proteste gewesen, sagte Gysi. „Es gab weitere Informationen, die mich (…) zu einem anderen Standpunkt veranlasst haben.“ Welche neuen Informationen das waren, sagte er nicht.
Deutschland sollte sich nach Ansicht Gysis für Gespräche zwischen Kurden, Sunniten und Schiiten einsetzen, humanitäre Hilfsgüter liefern und mehr Flüchtlinge aus der Krisenregion aufnehmen.
Die Linke ist auch gegen Waffenlieferungen anderer Länder für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. „Natürlich lehnen wir Waffenlieferungen grundsätzlich ab“, sagte Parteichef Bernd Riexinger.
