Hintergrund: Aigner-Äußerungen zu Lebensmittelskandalen
Berlin (dpa) - Noroviren in chinesischen Erdbeeren, nicht deklariertes Pferdefleisch, Schummel-Eier und zu viele Schimmelpilze im Futtermais: In immer kürzeren Abständen kommen in Deutschland Lebensmittelskandale ans Licht.
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat in den vergangenen Jahren Abhilfe angekündigt - und bleibt trotzdem in der Kritik.
Ausgewählte Aigner-Zitate:
„Ich muss mir da nichts vorwerfen lassen. Sie können nicht hinter jedem einzelnen Produkt einen Kontrolleur aufstellen, das funktioniert nicht.“
(Ilse Aigner am 19. Februar im SWR zu Vorwürfen zu ihrem Krisenmanagement im Skandal um nicht deklariertes Pferdefleisch)
„Mit dem neuen Dioxin-Frühwarnsystem wird das Netz der Kontrollen engmaschiger und die Lebensmittelkette noch sicherer. Verunreinigungen in Lebensmitteln werden nun frühzeitig erkannt und die Überwachungsbehörden können schnell und zielgerichtet eingreifen.“
(Ilse Aigner am 16. September 2011 zu einem Frühwarnsystem, das nach dem Fund von Dioxin in niedersächsischen Futtermitteln installiert wurde.)
„Bisher wurde das nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Künftig wird es als Straftat geahndet, wenn Unternehmer inakzeptable Lebensmittel oder unsichere Futtermittel vorsätzlich in den Verkauf bringen und sich dadurch größere Vermögensvorteile verschaffen.“
(Ilse Aigner am 25. Mai 2011 in der „Passauer Neuen Presse“ zur Verschärfung des Strafrahmens bei Tierfutter-Panscherei)
„Wir werden die Lebensmittelkette sicherer machen.“
(Ilse Aigner am 2. Februar 2011 zu ersten Konsequenzen nach dem Dioxinskandal in Futtermitteln)
„Wir müssen den Fall zum Anlass nehmen, in ganz Europa das Sicherheitsnetz enger zu knüpfen und die geltenden Standards zu durchleuchten.“