Hintergrund: Die Kernpunkte des Prüfberichts
Berlin (dpa) - Das von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angeheuerte Expertenteam hat neun Rüstungsprojekte mit einem Gesamtkostenvolumen von mehr als 50 Milliarden Euro durchleuchtet.
Zu jedem einzelnen Projekt listen die Experten konkrete Risiken auf und geben Handlungsempfehlungen:
EUROFIGHTER: Infolge der technischen Schwachstellen an den ersten 33 ausgelieferten Flugzeugen könnte sich die Lebensdauer dieser Kampfflugzeuge verkürzen. Auch lassen sich vielleicht nicht alle Weiterentwicklungswünsche für dieses Modell verwirklichen. Weitere Kostensteigerungen drohen durch Reparaturen. Ansprüche an den Hersteller könnten nach Einschätzung der Experten wegen der „hochkomplexen Vertragslage“ womöglich nicht geltend gemacht werden. Das Ministerium soll nun schnell klären, welche technischen Neuerungen unbedingt nötig und im Nato-Verbund sinnvoll sind. Zudem wird eine rasche Entscheidung über die Reparatur der 33 Flugzeuge gefordert.
Transportflugzeug A400 M: Es drohen weitere Zeitverzögerungen. Das Ministerium sollte wegen des „reduzierten Bauzustands“ von Airbus Defence and Space Kompensationsleistungen einfordern und den Hersteller zu Nachbesserungen verpflichten, verlangen die Experten.
Schützenpanzer PUMA: Die optische Zielerkennung funktioniert nicht optimal. Auch die Ersatzteilversorgung ist nicht sichergestellt. Die Experten raten, rasch Rahmenverträge abzuschließen, um die Lieferung von Ersatzteilen zu garantieren und um Mängelrisiken zu minimieren.
NATO-Hubschrauber NH 90: Zu den Problemen zählen widerstreitende Projektziele der beteiligten Nationen. Außerdem setzt der Helikopter leicht Rost an. Der Auftraggeber soll dem Hersteller künftig bei jedem Entwicklungs- und Prüfschritt genau auf die Finger gucken.
Kampfhubschrauber TIGER: Anstatt den Hersteller zur Rücknahme von elf Hubschraubern zu zwingen und Ersatzteile zu bestellen, soll die Bundeswehr die elf Hubschrauber dauerhaft als Ersatzteillager nutzen.
FREGATTE F125: Die Experten verlangen eine „punktuelle und verhältnismäßige Beseitigung von Schäden bei der Brandschutzbeschichtung und Qualitätssicherung“.
FUNKAUSSTATTUNG: Risiken sollen geprüft werden, besonders was die Nutzungsrechte sicherheitsrelevanter Komponenten angeht.
TAKTISCHES LUFTVERTEIDIGUNGSSYSTEM (TLVS): Über das Nachfolgesystem für das alte Patriot-System soll grundsätzlich nachgedacht werden. Weder bislang getätigte Investitionen noch Zeitdruck sollten als alleiniger Maßstab für Entscheidungen dienen.
Eine Drohne als Nachfolgemodell für den gestoppten EURO HAWK: Das Ministerium soll aus Sicht der Experten erst einmal entscheiden, was wichtiger ist: schnell ein passendes Gerät in der Luft zu haben oder weitere zeit- und kostenintensive Voruntersuchungen durchzuführen, „um eine fundierte und nachhaltige Auswahlentscheidung zwischen allen Lösungsvorschlägen treffen zu können“.
