Hintergrund: Investitionsbedarf und Finanzmittel
Berlin (dpa) - Die bundeseigene Deutsche Bahn erhält Staatsmittel vor allem auf drei Wegen. Jedes Jahr fließen rund 2,5 Milliarden Euro für die Erhaltung der Infrastruktur an den Konzern - vor allem für das Schienennetz, aber auch ein kleiner Teil für Bahnhöfe und die Energieversorgung.
So ist es in einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Bahn festgeschrieben, die für die Jahre 2009 bis 2013 gilt. Die Bahn gibt aus eigenen Mitteln 500 Millionen Euro jährlich hinzu.
Außerdem gibt der Bund der Bahn Geld für den Aus- und Neubau von Trassen. In den vergangenen Jahren waren dies im Durchschnitt etwa 1,2 bis 1,3 Milliarden Euro. Im Bundesetat 2011 sind 1,4 Milliarden Euro vorgesehen. 200 bis 300 Millionen Euro kommen jedes Jahr noch über das Gemeindefinanzierungsgesetz hinzu. Die Instandhaltung, also zum Beispiel die Schienenpflege, bezahlt die Bahn selbst. Das gilt auch für Investitionen in neue Fahrzeuge.
Ein weiterer dicker Brocken sind die Regionalisierungsmittel, die die Bundesländer vom Bund erhalten. Sie betragen etwa 7 Milliarden Euro pro Jahr und werden nach einem Schlüssel auf die einzelnen Länder verteilt. Mit dem Geld bestellen diese die gewünschte Verkehrsleistung - also den Betrieb von Strecken - bei der Deutschen Bahn oder einer ihrer privaten Konkurrenten. Immer mehr Strecken werden über Ausschreibungen vergeben. Etwa ein Drittel der Regionalisierungsmittel landet aber in jedem Fall bei der Bahntochter DB Netz, die die Trassennutzung verkauft.
Kritiker sprechen von einer chronischen Unterfinanzierung der Bahn. Das Bündnis „Allianz pro Schiene“, dem Verkehrs- und Umweltverbände, Bahntechnikunternehmen und Gewerkschaften angehören, fordern seit langem rund eine Milliarde Euro jährlich mehr für Investitionen ins Netz.
