Hintergrund: Möglichkeiten des Mitgliederentscheids
Berlin (dpa) - Je nach Ausgang des FDP-Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm ESM kommt die Parteispitze unter Druck - oder geht sogar gestärkt aus der Befragung hervor. Hier die denkbaren Szenarien:
Die beste Lösung für FDP-Chef Philipp Rösler wäre, dass das Quorum von 21 500 gültigen Stimmen erreicht wird und die Befürworter des Rettungsschirms eine erkennbare Mehrheit haben.
Nicht ganz so euphorisch dürfte die Parteispitze reagieren, wenn das Quorum verfehlt wird, aber die Befürworter des Rettungsschirmes vorne liegen.
Schwierig wird es für die Parteispitze, wenn das Quorum nicht erreicht wird und die Rettungsschirmgegner um Frank Schäffler in der Mehrheit sind.
Der schlimmste Fall für Rösler und die schwarz-gelbe Koalition tritt ein, wenn das Quorum erreicht wird und die ESM-Gegner in der Mehrheit sind.
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hatte allerdings schon vor Abschluss des Mitgliederentscheids darauf hingewiesen, dass Bundestagsabgeordnete bei ihrer Abstimmung über den ESM nicht an Parteibeschlüsse gebunden seien.
