Hintergrund: Waffenlieferungen der EU nach Ägypten
Brüssel (dpa) - Die EU ist ein wichtiger Waffenlieferant Ägyptens. Allerdings liegen einer Aufstellung des Stockholmer Sipri-Instituts zufolge Russland und die USA bei Waffenlieferungen an Ägypten an der Spitze.
Laut Sipri erhielt Ägypten 2011 Waffen im Wert von etwa 400 Millionen Euro geliefert, davon alleine 303 Millionen aus Russland. Die Zahlen variieren aber von Jahr zu Jahr stark - für 2012 beispielsweise beziffert Sipri die gesamten Lieferungen auf nur 170 Millionen Euro.
Der aktuellste offizielle Bericht der EU über Waffenexporte bezieht sich auf Lizenzerteilungen für Waffenlieferungen im Jahr 2011. Demnach wurden insgesamt Lizenzen für die Ausfuhr von Waffen und Militärgütern aus der EU nach Ägypten in Höhe von 303 Millionen Euro erteilt. Davon entfällt der größte Teil (102 Millionen) auf Flugzeuge, die vor allem von Spanien und Frankreich geliefert wurden. Der zweitgrößte Einzelposten (65 Millionen) betrifft Fahrzeuge: Hier ist Deutschland mit 57,3 Millionen Euro führend.
Von den Ausfuhrlizenzen in Gesamthöhe von 303 Millionen Euro entfällt der größte Teil (107 Millionen) auf Frankreich: Unter anderem elektronische Ausrüstung (26), Technologie für Waffenentwicklung und -herstellung (25), Kampfflugzeuge (22) und Bomben, Raketen (21 Millionen Euro). An zweiter Stelle rangiert Spanien mit 79,6 Millionen Euro (fast ausschließlich Flugzeuge), gefolgt von Deutschland mit 74,2 Millionen Euro.
Die EU hat 1998 einen „Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren“ beschlossen. Darin sind verschiedene Kriterien festgelegt. Unter anderem dürfen keine Waffen geliefert werden, wenn „eine eindeutige Gefahr besteht, dass diese für innere Unterdrückung genutzt werden könnten“ oder wenn es im Empfängerland ernste Verletzungen der Menschenrechte gibt. Waffen dürfen auch nicht geliefert werden, wenn diese bewaffnete Konflikte „auslösen oder verlängern“ könnten.
