Hintergrund: Wie kommt eine UN-Resolution zustande?
New York (dpa) - Eine Resolution ist das stärkste Instrument des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das mächtigste UN-Gremium kann mit einer Resolution Wirtschaftsembargos oder Reiseverbote für Despoten beschließen, Konten sperren und sogar Kampfeinsätze genehmigen.
Zuweilen werden Handlungen aber auch einfach „verurteilt“, „kritisiert“ oder „zur Kenntnis genommen“. Wie kommt eine UN-Resolution zustande?
Ein Land schlägt zwar eine Resolution vor, hat sich aber zuvor in aller Regel möglichst viele Unterstützer gesichert. Bei der Syrien-Resolution hat Marokko das Papier eingebracht. Co-Sponsoren waren 16 andere Staaten, unter ihnen auch Deutschland. Die Unterstützer müssen nicht selbst im Sicherheitsrat vertreten sein.
Nachdem der Entwurf einer Resolution offiziell eingebracht worden ist, verhandeln in der Regel zunächst die Experten der 15 Mitgliedsländer des Sicherheitsrates über das Papier. Politische Streitfälle werden dann auf Botschafterebene geklärt. Hat der Entwurf Chancen auf eine Mehrheit, wird er „in blau“ gesetzt. Der blau gedruckte Entwurf geht dann zu den Regierungen in die Hauptstädte, die letztlich ihren Botschaftern das Stimmverhalten vorgeben.
Für eine Resolution sind 9 der 15 Stimmen im Sicherheitsrat notwendig. Das müssen Zustimmungen sein. Bekommt ein Entwurf beispielsweise acht Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen, ist er trotzdem gescheitert.
Die größte Hürde sind jedoch die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, denn sie haben ein Veto-Recht. Russland, die USA, China, Großbritannien und Frankreich können mit einer Nein-Stimme jede Mehrheit zu Fall bringen, selbst wenn es 14:1 steht.
Ein Veto wird dabei nicht formell eingelegt. Hebt einer der Vertreter der fünf ständigen Mitglieder bei der Frage „Gegenstimmen?“ seine Hand, gilt das als Veto. Der Antrag ist damit gescheitert.
