Illegal oder nicht? Israelische Siedlungen und ihre Bewertungen
Tel Aviv (dpa) - Israel eroberte während des Sechs-Tage-Krieges im Jahr 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem. 1980 annektierte es den arabisch geprägten Teil der Stadt. Das Westjordanland wird heute in weiten Teilen von Israel kontrolliert.
Noch 1967 entstand mit Kfar Etzion südwestlich von Jerusalem die erste Siedlung im Westjordanland. Mittlerweile leben rund 600 000 Menschen in mehr als 200 Siedlungen in Ost-Jerusalem und im Westjordanland.
International werden die Gebiete als besetzt angesehen. Alle Siedlungen sind demnach illegal und gelten als ein Hindernis für eine Zwei-Staaten-Lösung, bei der neben Israel ein unabhängiger Staat Palästina entstehen soll. Die Vereinten Nationen forderten zuletzt im Dezember 2016 mit einer Resolution den sofortigen Stopp des Siedlungsausbaus.
Israel argumentiert, das Gebiet habe bei seiner Eroberung keinem anderen Staat gehört, Jordanien habe es zu der Zeit illegal annektiert gehabt. Daher handele es sich um „umstrittenes“ Gebiet. Viele Siedler berufen sich zudem auf die Bibel und sagen, Gott habe dem Volk Israel das Land als Heimat versprochen.
Israel unterscheidet zwischen Siedlungen, die mit Genehmigung der Regierung entstanden, und wilden Außenposten. Das israelische Parlament hat in der vergangenen Woche ein Gesetz erlassen, um rückwirkend rund 4000 Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland zu legalisieren. Damit soll die Räumung der Unterkünfte verhindert werden. Die Landbesitzer sollen entschädigt werden.
