Juncker erwartet keine rasche Umverteilung von Flüchtlingen
Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet keine rasche Umverteilung von Flüchtlingen in der EU. „Ich bin da nicht übermäßig optimistisch, dass uns das gelingt“, sagte Juncker am zweiten Tag des EU-Gipfels in Brüssel.
Die EU-Staaten hatten im September die Verteilung von insgesamt 160 000 Asylbewerbern in Europa vereinbart, allerdings geht dies in der Praxis kaum voran. Vor allem die ost- und mitteleuropäischen Staaten sind dagegen. Erst 232 Flüchtlinge sind bislang aus Italien und Griechenland in andere EU-Länder gebracht worden.
Auf die Frage, wie das Jahr 2016 werde und welche Schwierigkeiten er erwarte, antwortete Juncker: „Ich mache mir keine Illusionen.“
Wichtiges Thema sei auch der bessere Schutz der Außengrenzen. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass EU-Grenzschützer auch gegen den Willen von Staaten aktiv werden sollen - dies ist umstritten. Bis zur Jahresmitte, also innerhalb von sechs Monaten, wollen die Staaten die Eckpunkte festlegen. „Die normale Dauer ist sechs Monate, aber dann muss es stehen und laufen“, sagte Juncker.
Am zweiten Gipfeltag beraten die Staats- und Regierungschefs über die gemeinsame Energiepolitik, dabei geht es auch um den Ausbau der Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland. Zudem geht es um die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion.
