Analyse Konflikt mit Russland verhärtet sich
Moskau/Washington (dpa) - Selten ist der Andrang beim russischen Außenministerium so stark wie in diesen Krisenzeiten. In einer langen Reihe fuhren europäische Botschafter am Freitag in ihren Limousinen vor und gaben sich die Klinke in die Hand.
Auch der deutsche Botschafter Rüdiger von Fritsch wurde einbestellt und nahm Moskaus tagelang erwartete Antwort auf die Ausweisung von vier russischen Diplomaten entgegen. Das Ergebnis: Auch vier Deutsche müssen gehen.
Die Massenausweisung von rund 150 Russen aus mehr als 25 westlichen Staaten war ein beispielloser Akt der Solidarität des Westens mit Großbritannien. Dass der Streit um den dort vergifteten Ex-Agenten Sergej Skripal die USA, EU-Staaten und andere Verbündete gegen Russland vereinen würde, dürfte in Moskau viele überrascht haben.
Deswegen hat sich Außenminister Sergej Lawrow ein paar Tage Zeit gelassen, eine Antwort vorzubereiten. Am härtesten schlägt Russland gegen die USA zurück. 60 Diplomaten weist Moskau aus, ein Konsulat wird geschlossen - dieselben Strafen hatte Washington zuvor verhängt. Auch bei vielen EU-Staaten setzt Russland auf Parität.
Die Suche nach der richtigen Reaktion wurde für Russland zum Drahtseilakt. Nichts zu tun, war keine Option, denn das hätte nicht in das Bild von Präsident Wladimir Putin als starkem Anführer gepasst, der sich nichts bieten lässt. Erst vor zwei Wochen war Putin gerade wegen seiner Stärke mit Rekordergebnis wiedergewählt worden.
Eine zu heftige Antwort hätte indes leicht eine weitere Eskalation auslösen können. Doch auch wenn Moskau nun den Mittelweg gewählt und Gleiches mit Gleichem vergolten hat, bleiben die Fronten verhärtet. Der Schatten eines neuen Kalten Krieges, er wird immer länger.
Der Moskauer Experte Fjodor Lukjanow sieht Russland und den Westen längst mitten in einer diplomatischen Krise. Eine Verbesserung der Lage sei nicht zu erwarten, schreibt der Herausgeber der Zeitschrift „Russia in Global Affairs“. „Die wichtigste und einzige Aufgabe ist nun, die Risiken zu senken und zu verhindern, dass der Konflikt in eine schärfere, militärische Phase übergeht“, meint der kremlnahe Politologe.
Die USA erwecken indes nicht den Anschein, als würden sie in der Krise auch nur einen Millimeter Boden preisgeben wollen. Die Rhetorik in Washington gewinnt deutlich an Schärfe. „Die Liste, die wir erhalten haben, macht deutlich, dass die Russische Föderation nicht an einem Dialog über Themen interessiert ist, die unsere beiden Länder betreffen“, sagte US-Botschafter Jon Huntsman in Russland.
Auch die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, nannte die Ausweisungen völlig inakzeptabel. „Ich möchte daran erinnern, dass es für die russische Antwort keinerlei Rechtfertigung gibt“, sagte sie. Die USA behielten sich weitere Schritte als erneute Gegenantwort vor - was viele als Ankündigung einer Eskalationsspirale wahrnehmen.
Der Kreml bemüht sich, die aufgeheizte Stimmung zu dämpfen. „Russland hat keinen diplomatischen Krieg angezettelt“, sagt Sprecher Dmitri Peskow. Vielmehr wirft Russland den USA vor, die groß angelegte Ausweisung orchestriert zu haben. „Wir wissen sehr gut, dass auf die EU-Staaten großer Druck ausgeübt wurde, vor allem auf jene, die noch schwankten. Der Druck kam nicht nur von den Briten, sondern auch von den Amerikanern“, sagte der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow der Zeitung „Rossijskaja Gaseta“. Der Streit schade den Beziehungen erheblich. „Sie wiederherzustellen, wird nicht einfach.“
Dennoch sieht der Diplomat Ansätze für eine pragmatische Politik. „Als Deutschland beschlossen hat, unsere Diplomaten auszuweisen, hat die Regierung zugleich den Bau der (Ostsee-)Pipeline Nord Stream 2 genehmigt“, sagte Tschischow. „Das ist bemerkenswert.“ Warum die Europäer aber gerade den Briten zur Seite stehen, wo sie doch die EU bald verlassen wollen, versteht er nicht. Die Briten wollten mit dem Vorwurf, Russland sei am Anschlag auf Skripal beteiligt, von innenpolitischen Problemen wegen des Brexits ablenken, meinte er.
In der Tat kommt der tragische Fall Skripal vor allem der britischen Premierministerin Theresa May mächtig zugute. Denn nach einer fehlgeschlagenen Neuwahl 2017 war sie politisch angeschlagen und regiert nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Der Streit um den richtigen Brexit-Kurs in der eigenen Regierung isolierte sie innen- und außenpolitisch zusehends. Doch mit der Attacke auf Skripal kam für May die Wende und der Weg aus der Isolation.
Sofern der Westen nun nicht weitere Maßnahmen gegen Russland nachlegt, könnte sich die diplomatische Krise fürs erste beruhigen. Dies ließe Raum, sich intensiv der Aufklärung des Falls Skripal zu widmen. Dazu bemerkt der Politologe Dmitri Trenin vom Moskauer Carnegie Zentrum: „Wenn Russland glaubt, dass es unschuldig ist im Fall Skripal, dann sollte es eine plausible Version der Ereignisse schildern.“ Sonst werde Moskau den Informationskrieg verlieren.
