Fragen und Antworten Korea-Gipfel ebnet Weg für Gespräche Trumps mit Kim
Panmunjom (dpa) - Das historische Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In im Grenzort Panmunjom hat beide Staaten näher gebracht. Der Gipfel war die logische Folge der Annäherung, die beide seit Beginn dieses Jahres betreiben.
Angesichts der Versprechungen für eine neue Friedensordnung und Abrüstungsschritte ist die Hoffnung groß, dass das Tauwetter diesmal andauert. Doch der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm bleibt das Kernproblem.
Wie ist der Gipfel zu bewerten?
Beide koreanische Staaten haben mit dem dritten Gipfeltreffen in ihrer Geschichte einen weiteren wichtigen Schritt für eine dauerhafte Entspannung sowie Frieden unternommen. Das Treffen endete mit einer Erklärung über Frieden und Aussöhnung, die gleichwohl weit gefasst ist und an die Verkündungen der vorigen beiden Korea-Gipfel in den Jahren 2000 und 2007 erinnert. Es vermischen sich in dem Papier viel Symbolik und die Ankündigung konkreter Maßnahmen. Es gibt zahlreiche vage Formulierungen.
Doch müssen die Gespräche vom Freitag im Kontext der Ereignisse vom vergangenen Jahr gesehen werden, als der Schatten eines neuen Krieges über der koreanischen Halbinsel hing. Das war noch vor mehr als elf Jahren anders.
Was ist der Hintergrund?
Der Streit um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas spitzte sich 2017 nach mehrfachen Waffentests des Landes zu. US-Präsident Donald Trump und die Führung des international isolierten Pjöngjang überzogen sich gegenseitig mit Drohungen, was bei den Menschen in der Region und auch weltweit schlimmste Befürchtungen auslöste.
Der Korea-Gipfel mit seinen versöhnlichen symbolischen Gesten bildete einen krassen Gegensatz dazu. Südkoreas Präsident lobte Kim in Anspielung an dessen Annäherungskurs und den Beschluss zu einem Raketen- und Atomwaffen-Teststopp dafür, einen „kühnen“ Schritt gemacht zu haben.
Was wurde beschlossen?
Beide erklärten sich dazu bereit, die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen, auf alle gegenseitigen Feindseligkeiten ein für alle Mal zu verzichten und auf eine neue Friedensordnung hinzuarbeiten. In Zusammenarbeit mit diesen beiden Staaten, die im Korea-Krieg Gegner waren, soll ein Friedensvertrag unterzeichnet werden.
Während die gemeinsame Erklärung jedoch offen ließ, durch welche konkreten Maßnahmen die Denuklearisierung erreicht wird, hat der Gipfel viel für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen geleistet. Moon und Kim stellten zudem eine persönliche Verbindung her. Er könne jederzeit mit Kim „über den heißen Draht sprechen“ sagte Moon. Im Herbst will er Kim in Pjöngjang besuchen.
Wie fallen die Reaktionen aus?
Die in Südkorea regierende sozialliberale Demokratische Partei (DP) sah in der gemeinsamen Erklärung ein Ergebnis von „historischer Tragweite“. Sie öffne einen neuen Weg zum Frieden. Von konservativer Seite wurde der Gipfel dagegen als Show kritisiert. Das Treffen sei eine „politische Farce im Namen des Friedens“ kommentierte der Vositzende der Freiheitlichen Korea-Partei (LKP).
Wie geht es weiter?
Der Wert der Vereinbarungen wird daran gemessen werden, inwieweit sie von den Führungen in Südkorea und Nordkorea umgesetzt werden. So einigten sich beide Seiten auch auf eine Reduzierung konventioneller Waffen, hohe Militärgespräche und andere Schritte zur militärischen Entspannung. Auch humanitäre Projekte, wie direkte Kontakte zwischen auseinandergerissenen Familien, sollen wieder aufgenommen und der Austausch verstärkt werden.
Es sind teilweise Schritte, die auch jenseits einer Einigung über das nordkoreanische Atomprogramm vollzogen werden können. Doch inwieweit die Sanktionen des Südens gegen Nordkorea aufgehoben werden müssen, bleibt zunächst unklar.
Ist ein Nordkorea, das nicht nach Atomwaffen strebt, überhaupt denkbar?
Eine schwierige Frage. Nordkorea erklärte zwar zuletzt ein Moratorium für weitere Tests von Atomwaffen und Interkontinentalraketen, die auch die USA erreichen können. Doch im gleichen Atemzug wurde die Vollendung der Entwicklung zur Atomstreitmacht ausgerufen. Ein dauerhafter Frieden ohne eine Denuklearisierung ist jedoch nicht denkbar. Eine Theorie ist, dass auch aus Sicht Nordkoreas die Gefahr eine Krieges so groß geworden sei, dass Kim neue Wege zu einer Lösung des Konflikts ausloten wolle.
Wie sind die Aussichten für einen Kim-Trump-Gipfel?
Der Ausgang des Korea-Gipfels hat das geplante Treffen zwischen Kim und Trump, das für Ende Mai oder Anfang Juni anvisiert ist, wahrscheinlicher gemacht. Trump zeigte sich nach dem Korea-Gipfel optimistisch, dass es zwischen beiden koreanischen Staaten Frieden geben könnte. „Der Koreakrieg ist dabei, zu Ende zu gehen!“, schrieb Trump auf Twitter.
Ein Treffen mit Trump wäre für Kim, der sich mit seiner neu gefundenen Gipfeldiplomatie als Staatsmann zeigt, ein weiterer Coup. Doch es gibt Grenzen. Die USA und ihre Verbündeten Südkorea sowie Japan wollen Nordkorea niemals als Atommacht anerkennen.
