Mehr als 80 Strafanzeigen gegen Guttenberg allein in Hof
Hof (dpa) - Allein bei der Staatsanwaltschaft Hof sind inzwischen mehr als 80 Anzeigen gegen den bisherigen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingegangen.
Die meisten beträfen im Zusammenhang mit der Plagiatsaffäre „den Vorwurf des Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz“, teilte die Ermittlungsbehörde am Mittwoch mit. Diese seien in den zurückliegenden Wochen eingehend geprüft worden.
Wenn Guttenberg nun wie angekündigt sein Bundestagsmandat niedergelegt habe und seine Immunität damit erloschen sei, werde man „im Ermittlungsverfahren insbesondere prüfen, ob hier strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen vorliegen und das besondere öffentliche Interesse an einer Strafverfolgung im oben genannten Sinn zu bejahen ist“, erklärte die Staatsanwaltschaft. Man werde dabei die Ergebnisse der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ der Universität Bayreuth berücksichtigen.
Ob über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens damit bereits entschieden ist, war zunächst unklar. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde war am Mittwochabend für Nachfragen nicht erreichbar.
Guttenberg wird zur Last gelegt, Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Wegen der Vorwürfe hatte er am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Nach Informationen der Tageszeitung „Welt“ sind allein in Berlin 20 weitere Anzeigen eingegangen. Dem CSU-Politiker werden im Zusammenhang mit seiner Dissertation Urheberrechtsverletzungen, Titelmissbrauch und Untreue vorgeworfen.