Merkel betont Verantwortung Deutschlands
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September die Bedeutung der Partnerschaft mit den USA betont.
Zugleich unterstrich sie nach der umstrittenen deutschen Enthaltung bei der Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat, dieser Schritt habe „zu keinem Zeitpunkt Neutralität“ bedeutet. „Deutschland weiß um seine Verantwortung in der Welt“, sagte die Kanzlerin am Freitag in Berlin bei einer Veranstaltung zum 50-jährigen Bestehen des „Bergedorfer Kreises“.
Die Beziehung Deutschlands zu den Vereinigten Staaten sei nicht alleine eine Sicherheitspartnerschaft, sagte Merkel. Sie sei vielmehr geprägt durch die gemeinsame Geschichte, Kultur und vor allem durch gemeinsame Werte. Der Wohlstand in Deutschland sowie Interessen und Werte verpflichteten die Bundesrepublik, Verantwortung zu übernehmen. Deutschland leiste in vielen Regionen der Welt wichtige militärische Beiträge und Aufbauhilfe. Merkel betonte auch den Wert von Sanktionen. Aus diesem Grund trete Deutschland auch für schärfere Strafmaßnahmen gegen Syrien und den Iran ein.
Zugleich hob Merkel die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit innerhalb der EU hervor. Gemeinsam zögen Berlin und Paris beispielsweise bei der Bekämpfung der Euro-Schuldenkrise an einem Strang. Der EU komme mehr und mehr eine wichtige Rolle bei der Friedenspolitik zu, sagte die Kanzlerin. Die Entwicklung des gemeinsamen Auswärtigen Dienstes bleibe aber hinter den Erwartungen zurück, sagte Merkel, die Streitigkeiten zwischen EU-Rat, Kommission und Parlament kritisierte.
Weiter forderte Merkel, dass aufstrebende Schwellenländer wie China und Indien mehr Verantwortung übernehmen müssten. Dies gelte auch für regionale Konflikte. Die EU wolle deshalb auch Regionalorganisationen wie die Afrikanische Union oder den Golf-Kooperationsrat wirksamer unterstützen.
Der „Bergedorfer Kreis“ - gegründet 1961 von dem Unternehmer Kurt A. Körber - gilt als eine der wichtigsten Gesprächsrunden in Deutschland zur Außenpolitik.
