Merkel hofft auf Fortschritte im Friedensprozess
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft nach der Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit auf neue Bewegung im Nahost-Friedensprozess. Indirekte Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern sollen am 26. Oktober weitergehen.
Merkel äußerte sich in Berlin erleichtert über das Ende des Geiseldramas nach mehr als fünf Jahren. Insbesondere dankte sie nach Angaben des Regierungssprechers Steffen Seibert Ägypten für die Vermittlung zwischen Israelis und Palästinensern. Auf die deutsche Mitwirkung ging sie nicht ein.
„Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Israel und Ägypten in dieser Angelegenheit lässt hoffen, dass die jüngsten Spannungen zwischen den beiden Ländern wieder gutnachbarschaftlichen Beziehungen Platz machen“, erklärte die CDU-Vorsitzende. „Dies wäre ein wichtiger Beitrag zum Friedensprozess im Nahen Osten.“ Die indirekten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern sollen nach mehr als einjähriger Pause nächste Woche wieder aufgenommen werden.
Die Kanzlerin ging auch auf das persönliche Schicksal des 25-jährigen israelischen Soldaten ein. Schalit könne nun „endlich zu seiner Familie und seinen Freunden zurückkehren“. Sie wünsche ihm, „dass er sich von allem, was er erleiden musste, rasch erholt und in sein Leben zurückfindet“.
Im Unterschied zu Merkel erwähnte Außenminister Guido Westerwelle auch die Mitwirkung eines Vermittlers des Bundesnachrichtendienstes (BND). „Ich bin froh, dass Deutschland zu Gilad Schalits Freilassung beitragen konnte“, sagte der FDP-Politiker. „Die Bereitschaft zu helfen war für uns selbstverständlich.“ Auch Westerwelle äußerte die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses.
Geplant ist, dass die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern nach mehr als einjähriger Unterbrechung am 26. Oktober weitergehen. Dabei will das sogenannte Nahost-Quartett (Vereinte Nationen, EU, USA und Russland) zunächst getrennt mit den Verhandlungsführern beider Parteien sprechen. Parallel dazu beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat in New York mit dem Aufnahmeantrag der Palästinenser in die Vereinten Nationen.
Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit Ende September 2010 auf Eis. Die Palästinenser wollten bislang erst an den Verhandlungstisch zurückkehren, wenn Israel den Ausbau von Siedlungen im Westjordanland sowie in Ostjerusalem stoppt. Außerdem verlangten sie einen Zeitrahmen für Gespräche, damit sich diese nicht endlos hinziehen. Israel hat bislang alle Vorbedingungen für die Fortsetzung von Friedensgesprächen abgelehnt.
Die Palästinenser wollen einen unabhängigen Staat ausrufen, der aus dem Westjordanland, dem Gazastreifen sowie einer künftigen Hauptstadt in Ostjerusalem besteht.
