Merkel will rasch über Atomausstieg entscheiden
Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel will nach dem Absturz ihrer Partei in Bremen rasch konkrete Beschlüsse für den Atomausstieg fällen.
Es werde „schnelle und auch eindeutige Entscheidungen in der Energiepolitik“ geben, sagte Merkel am Montag nach Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin. Die Wahlen in Bremen und auch in Baden-Württemberg, wo die Union nach Jahrzehnten aus der Regierung gefallen war, seien durch die Diskussion über die Energiepolitik bestimmt gewesen. Davon hätten die Grünen profitiert.
Merkel kündigte für kommenden Montag eine weitere Sitzung des CDU-Bundesvorstands an, bei der das Ergebnis der Beratungen der Ethikkommission zum Atomausstieg beraten werden soll. Am Montagmorgen werde sie von der Kommission die Ergebnisse erhalten. Dann werde die Partei „wichtige Rahmenpunkte festlegen und sagen, welche Schlüsse wir ziehen“. Das neue Energiekonzept soll dann am 6. Juni vom Kabinett verabschiedet werden.
Zu schwarz-grünen Gedankenspielen äußerte sich Merkel erneut zurückhaltend. Die Koalition mit der FDP befinde sich noch nicht einmal in der Mitte der Legislaturperiode. Es sei ihre Aufgabe, die christlich-liberale Regierung zum Erfolg zu führen.
So werde die CDU etwa in der Energiepolitik die Unterschiede zu den Grünen beim Einstieg in alternative Energien, dem möglicherweise nötigen Ausbau von Kohle- und Gaskraftwerken sowie dem Netzausbau deutlich machen. Dies sei „der eigentlich spannende Punkt: wie sich die Grünen hier positionieren“.
Merkel sagte, ihre Partei könne mit dem Ergebnis von Bremen nicht zufrieden sein. Die dortige Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann habe unter nicht einfachen Bedingungen gekämpft. Dennoch: „Diesmal hätten wir uns mehr gewünscht.“
Mohr-Lüllmann räumte zwar ebenfalls ein, dass die CDU ihr Wahlziel nicht erreicht habe. Es gebe aber „keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken“. Ihre Partei werde eine „starke Opposition“ sein. „Wir gehen davon aus, dass wir weiterhin deutlich machen, dass wir die Abstiegszonen, muss man ja sagen, viele rote Laternen in Bremen, nicht tolerieren werden.“
Rot-Grün hatte die Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag klar gewonnen. Die CDU landete nach schweren Verlusten erstmals hinter den Grünen auf dem dritten Platz.
