Montgomery: Schwierigkeiten durch Schweigepflicht erörtern
Berlin (dpa) - Die Ärzteschaft hat die Klarstellung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßt, die ärztliche Schweigepflicht im Anti-Terror-Kampf nicht zur Disposition zu stellen.
Die Ärzteschaft nehme gerne de Maizières Angebot an, in einem gemeinsamen Gespräch auch mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Prinzipien ärztlicher Schweigepflicht zu erläutern, erklärte der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, weiter. Dabei sollen auch „die durch die entsprechenden Paragrafen des Strafgesetzbuches mitunter entstehenden schwierigen Situationen“ erörtert werden.
De Maizière will nach den jüngsten Anschlägen die innere Sicherheit erhöhen. Dabei solle auch die Frage erörtert werden, wie trotz ärztlicher Schweigepflicht die Gefährdung der Bürger verringert werden kann.