Özdemir: Ohne Einlenken der Türkei müssen Soldaten zurück
Berlin (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik einen Rückzug der Bundeswehr ins Spiel gebracht.
„Das kann man so nicht akzeptieren“, sagte Özdemir im ARD-Sommerinterview. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee. Mitte September wollen Abgeordnete aller Fraktionen erneut versuchen, die etwa 240 deutschen Soldaten in Incirlik zu besuchen. „Wenn das nicht geht, müssen die Soldaten zurück aus der Türkei.“
Ein Einigungsversuch auf höchster Ebene brachte auf dem Nato-Gipfel in Warschau keinen Durchbruch. Ungeachtet des Streits stimmte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Beteiligung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu. Dadurch würden die Dinge nun noch komplizierter, sagte Özdemir.
Die türkische Regierung ist verärgert über eine Bundestags-Resolution, in der die Massaker des Osmanischen Reichs an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich sagte, der Hintergrund für die harte Haltung der Türkei scheine die bis heute unwidersprochene Behauptung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu sein, dass Merkel im Vorfeld des Bundestagsbeschlusses zugesagt haben soll, die Resolution zu verhindern. „Hier ist dringende Aufklärung geboten.“
