Report: Koch-Mehrins Paukenschlag vor Rostock
Berlin (dpa) - So wenig von ihr zu hören war in den letzten Tagen, so schnell ging es zum Schluss: „Mit sofortiger Wirkung lege ich mein Amt als Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament nieder“, teilte Silvana Koch-Mehrin am Mittwochabend mit.
Zwei Tage vor dem Parteitag der FDP in Rostock. Als die ganze Partei dachte, jetzt habe man es endlich hinter sich mit all den Querelen um Namen und Posten. Abgeschrieben haben soll Europas führende Liberale in ihrer Doktorarbeit, und zwar nicht zu knapp, so der Vorwurf der Uni Konstanz. Koch-Mehrin zog nun die Konsequenzen.
Tagelang hat sich die Europa-Politikerin nicht zu den Vorwürfen geäußert. Klar: Ohne Karl-Theodor zu Guttenberg und seine Plagiats-Affäre, ohne eine aufgeregte und vielstimmige Diskussion über Echt und Falsch und die Relevanz von Promotionen, ohne all das hätte es vielleicht gar keine Causa Koch-Mehrin gegeben. So aber waren alle Scheinwerfer an, das öffentliche Interesse war durch den just am Mittwoch amtlich gestempelten Betrug des damaligen CSU-Verteidigungsminister extrem hoch.
Die letzten Fäden der Parteitagsregie für Rostock wurden gerade gezogen, der designierte Parteichef Philipp Rösler brütete am Abend gerade über seiner Rede für die Hansestadt, da erklärte sich Koch-Mehrin. Wie zu hören war, hatten der Kommende und die Gehende allerdings doch miteinander gesprochen an diesem Mittwoch.
Zwei Lesarten gibt es. Die eine: Das ist gut für die FDP. Das letzte schwelende Personalproblem hat sich nun quasi durch Selbstzündung erledigt. Dem Vernehmen nach wurde Koch-Mehrin herzlich empfohlen, doch vielleicht eher nicht nach Rostock zu reisen, von wegen der vielen Fotografen und vielleicht eines Schattens, den man auf der soeben aufgehellten FDP fürchte. Dazu passt, was FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Abend verlautbarte, denn das fällt doch in die Kategorie dürre Mitteilung: „Wir nehmen die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis und danken ihr für den Einsatz für die liberale Sache.“ Linder ist ja sonst durchaus zur Emphase fähig.
Lesart zwei: Das ist schlecht für die FDP. Groß war nach einigen für die Liberalen furchtbaren Wahlergebnissen die Sehnsucht nach einem Neubeginn. „Konzentrieren wir uns auf die Inhalte!“ riefen alte und kommende Kabinettsmitglieder in einer Mischung aus Trotz und Durchhaltewillen. So gesehen, kommt Koch-Mehrins Rückzug doch ein wenig zur Unzeit. Lange galt die hochgewachsene Blonde als ambitionierte Vorzeigefrau einer liberalen Sache.
Fast rührend mag Koch-Mehrins Versuch anmuten, den Rücktritt mit der Sorge eines vermeintlichen Schadens für das Europäische Parlament aufzuladen: Sie trete auch zurück, erklärte sie, um nicht „in führender Position ein Ziel für Angriffe auf die einzige demokratisch legitimierte Institution der Europäischen Union zu bieten“. Nicht bei allen war sie beliebt in Brüssel. Zwar galt sie als intelligent, offen und kommunikativ. Haften blieb allerdings der Vorwurf eines angeblich nicht durchgängig hohen Fleißes.
Wer folgt ihr nun nach? Die Liberalen im Europaparlament entsenden einen Vertreter in das Präsidium der FDP nach Berlin, von einem Parteitag gewählt werden muss er nicht. Das ist jemand mit Rede- und Stimmrecht, also nicht irgendwer. Mag sein, dass die FDP auch dieses Personalproblem sehr schnell lösen wird, dass sie Alexander Graf Lambsdorff (44) vorschlagen wird, Mitglied des Europaparlaments und für viele nun ein Mann mit Zukunft. Schlecht: Die FDP verliert neuerlich eine Spitzenfrau. Gut: Einen Doktortitel trägt Lambsdorff nicht.
