Report: Neuwahlen in Griechenland immer wahrscheinlicher
Athen (dpa) - Der Obstverkäufer im Zentrum Athens hat wenig Verständnis für die Volksvertreter: „Ich habe den Eindruck, die Politiker begreifen nicht, in welchem Zustand das Land ist.
Sie machen lieber Schachzüge, als eine Regierung zu bilden“, empört sich der 33-jährige Mitsos Drinas am Mittwoch. Seit klar ist, dass nach den Wahlen vom vergangenen Sonntag keine Partei alleine regieren kann, wird in Athen gefeilscht und gepokert wie noch nie.
Konservative, radikale Linke und Sozialisten konnten sich am Mittwochabend nicht auf eine Koalitionsregierung einigen - trotz der dramatischen Lage. Die Zeit aber läuft den Griechen davon. Das Land hat nur noch Geld bis etwa Ende Juni. Dann muss die nächste Finanzspritze kommen. Grünes Licht dafür müssen die Kontrolleure der Geldgeber geben, doch diese wollen eine handlungsfähige Regierung sehen, wenn sie Anfang Juni nach Athen kommen.
Im Mittelpunkt des Hickhacks steht das Bündnis der Radikalen Linken (Syriza), eine Allianz aus verschiedenen linken Gruppierungen und Parteien. Ihr Chef Alexis Tsipras hat Syriza von einer Protestpartei mit 4,6 Prozent Ende 2009 auf stolze 16,8 Prozent vergangenen Sonntag gebracht. Eine wichtige Rolle bei dem kometenhaften Aufstieg hat gespielt, dass die Einkommen der Mittelschicht und der Arbeiterklasse in der Krise eingebrochen sind.
Hunderttausende haben mehr als ein Viertel ihres Verdienstes verloren. Jeder zweite junge Mensch ist arbeitslos. „Ein Becken, in dem man mit Versprechungen endlos nach Stimmen angeln kann“, meinen Analytiker. Auch die EU trage einen Teil der Verantwortung. Seit drei Jahren verlören die Menschen ihre Arbeit und hörten von Investitionen, „die kommen, aber nicht ankommen“. Sparen ohne Aussichten führe zur Radikalisierung großer Schichten.
Tsipras verspricht, das Sparprogramm zu annullieren. Was kommt, wenn den Griechen dann der Geldhahn zugedreht wird, will er nicht genau sagen. „Wir werden die Banken unter staatliche Kontrolle stellen“, sagt einer seiner Mitarbeiter. Da wollen die Linken Geld finden. Eine irrige Vorstellung, meinen Beobachter. Die Radikallinken glaubten, in den Räumen der Banken gebe es Berge von Geld.
Die Zeichen für ein baldiges Ende der Regierungslosigkeit in Griechenland stehen schlecht. Unter den jetzigen Bedingungen scheinen Neuwahlen binnen eines Monats als mögliche Lösung. Letzte Hoffung ist eine von der Verfassung vorgesehene letzte Sitzung aller Parteichefs unter Vorsitz von Staatspräsident Karolos Papoulias. Diese könnte bis spätestens Montag einberufen werden.
Bei der Wahl am Sonntag hatten die Griechen die Politiker abgestraft, die sie für Vetternwirtschaft und Korruption verantwortlich machen. „Vielleicht werden bei den nächsten Wahlen die Bürger sagen, wie das Land regiert werden soll“, sagte ein Radiokommentator am Mittwoch. „Auch wenn sie das geringste Übel wählen müssen.“
