Rheinland-Pfalz: Siegerin Dreyer will mit FDP und Grünen reden
Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl das Gespräch mit FDP und Grünen suchen. Das kündigte sie am Sonntagabend in Mainz an.
„Ich habe eine ganz, ganz klaren Regierungsauftrag erhalten“, sagte sie. Eine große Koalition sei immer nur die Ultima Ratio. SPD-Landeschef Roger Lewentz betonte: „Eine große Koalition, die schließe ich am heutigen Abend wirklich aus.“
Eine Fortsetzung des rot-grünes Bündnisses in Rheinland-Pfalz ist wegen des schlechten Abschneidens der Grünen nicht möglich. Denkbar wären eine Ampelkoalition mit der FDP oder eine große Koalition mit der CDU. Die Grünen mussten nach den Hochrechnungen am Sonntagabend allerdings noch um den Wiedereinzug in den Landtag zittern.
Dreyer hob die Erfahrungen mit den Liberalen in Mainz hervor. „Wir haben auch gute Zeiten in Rheinland-Pfalz erlebt gemeinsam mit der FDP. Und wenn der Wähler jetzt so entscheidet, warum nicht? Wir werden Gespräche auf jeden Fall suchen“, sagte sie.
FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing zeigt sich dazu bereit. „Wenn andere mit uns über liberale Politik sprechen wollen, sind wir offen dafür“, sagte er. Eine Ampelkoalition hätte den Hochrechnungen zufolge eine knappe Mehrheit von ein bis zwei Stimmen.
Die SPD hat die Landtagswahl nach Hochrechnungen von ARD und ZDF mit 36,7 bis 36,8 Prozent klar gewonnen. Die CDU mit Herausforderin Julia Klöckner erreichte mit 32,0 bis 32,5 Prozent das schlechteste Landesergebnis ihrer Geschichte. Die Grünen mussten am Abend mit 5,0 bis 5,2 Prozent noch zittern, die FDP schaffte mit 6,1 bis 6,2 Prozent den Wiedereinzug. Die AfD kam mit 11,7 bis 12,5 erstmals ins Mainzer Parlament. Die Linke wird weiterhin nicht vertreten sein.
