Roth: FDP steckt in grundsätzlicher Krise
Berlin (dpa) - Für die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth steckt die FDP in einer grundsätzlichen Krise, die über die Personalfragen hinaus geht. „Ich sehe nicht, dass die Liberalen sich mal fragen, wofür sie inhaltlich eigentlich noch stehen“, sagte Roth dem Sender n-tv.
„Es reicht ja nicht aus, Personen auszutauschen, zumal mit Personen, die für das Desaster ja mitverantwortlich waren“, fügte sie hinzu. Die FDP müsse „sich doch fragen: Wofür steht sie, was sind ihre Inhalte und wird sie überhaupt noch gebraucht?“, sagte Roth. „Außer Steuersenkungspartei für Steuersenkungen von Hoteliers kann man ja nicht viel erkennen von einer FDP-Handschrift.“
Als wahrscheinlicher neuer FDP-Chef wird Gesundheitsminister Philipp Rösler gehandelt. Dazu sagte die Grünen-Chefin: „Herr Rösler steht für eine unsolidarische Gesundheitspolitik, er steht für die Kopfpauschale, er steht für die Spaltung der Gesellschaft, wo die gesundheitliche Versorgung mehr und mehr vom Geldbeutel abhängt - also, er ist für mich nicht der Sozialliberale, wie man sie vor 20, 30 Jahren noch erlebt hat“