Venezuela in der Krise Ruin einer Revolution
Caracas (dpa) - Der Flughafen Simón Bolívar gleicht in diesen Tagen einem Geisterflughafen. Dunkle Hallen, leere Gepäckbänder. Es gibt kaum noch Flüge.
Zehn Airlines haben den Flugverkehr nach Caracas bereits dauerhaft eingestellt, Iberia und Air France fliegen aus Sicherheitsgründen Venezuela in den nächsten Tagen nicht mehr an.
Es ist ein Spiegelbild des ganzen Dramas, die Lage im Land mit den größten Ölreserven der Welt ist hochexplosiv. Von der „Stunde Null“ ist die Rede. Freddy Guevara (31), Hobbymusiker und seit 120 Tagen einer der Wortführer der Proteste, spricht von „harten Momenten“, die anstehen. Er will den Sturz des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro. „In diesen Momenten der Unsicherheit, des Zweifels und der Angst, müssen wir klarmachen, dass wir in der Endphase dieser Diktatur sind“, sagt der Vizepräsident des Parlaments.
Das aus rund 20 Parteien bestehende Oppositionsbündnis „Mesa de la Unidad Democrática“ (MUD/„Tisch der demokratischen Einheit“) wagt den Showdown - hat aber seine militanten Anhänger kaum noch unter Kontrolle. Vor der Wahl der 545 Mitglieder einer von Maduro per Dekret verfügten Verfassungsgebenden Versammlung häuften sich die Berichte über gestürmte Wahllokale, verbrannte Wahlzettel und zerstörte Wahlcomputer. Über 110 Menschen haben seit Ausbruch der Unruhen ihr Leben gelassen. Es könnte nun noch schlimmer werden.
Maduros düstere Drohung Ende Juni mit Blick auf die von Hugo Chávez begründete sozialistische Revolution, den bröckelnden Rückhalt und 2018 anstehende Präsidentschaftswahlen: „Wenn wir es nicht mit den Stimmen schaffen, dann werden wir es mit den Waffen machen.“
Die von Guevara ausgerufene Endphase der Herrschaft Maduros könnte ein Trugschluss sein - Maduro könnte wohl nur von den eigenen Leuten gestürzt werden, doch das Militär und Verteidigungsminister Vladimir Padrino schwören ihm noch die Treue. Und vielleicht wird die geplante Verfassungsreform das Vehikel, um einer Abwahl 2018 zu entgehen.
Die Opposition boykottiert die Wahl der Mitglieder der Versammlung, stattdessen wird wieder marschiert, doch viele Menschen haben einfach nur noch Angst, Tränengas und Panzer auf den Straßen verfehlen ihre Wirkung nicht. Die Wahl an sich ist keine im eigentlichen Sinne, das Ergebnis war schon im Vorfeld klar, da Maduro eine Versammlung des Volkes, der Arbeiterklasse will; er hat eine Zusammensetzung festgelegt, die eine Mehrheit mit Anhängern der Sozialisten sichert.
Was die Versammlung in den nächsten Monaten erarbeiten soll und wird, das weiß keiner so recht. Die Opposition glaubt an einen Umbau hin zu einem Diktatur-Modell wie in Kuba, vor allem mit einer Schwächung des Parlaments, wo der MUD seit 2016 eine satte Mehrheit hat. Klar ist nur: Eine Lösung der Krise ist so nicht zu erreichen, immer lauter werden die Warnungen vor einem Bürgerkrieg und noch mehr Repression.
Sogar der Violinist Wuilly Arteaga, der mit seiner Musik inmitten der Tränengassalven bekannt wurde, wurde vor kurzem festgenommen. Lilian Tintori, Ehefrau des unter Hausarrest stehenden Chefs der wichtigen Oppositionspartei Voluntad Popular, Leopoldo López, der auch Guevara angehört, reiste vor wenigen Tagen sicherheitshalber mit den beiden Kindern nach Miami aus. Bisher war die frühere Kitesurf-Meisterin Venezuelas mit Guevara eine der Wortführerinnen auf der Straße.
Betrachten lässt sich eine ruinierte Revolution, deren Opfer die Menschen und ein wunderschönes Land sind: Die Kindersterblichkeit ist um 30 Prozent gestiegen. Hunger, Lebensmittel, die überall knapp sind. Suchaktionen über das Internet nach lebensnotwendigen Medikamenten. Verzweifelte Ärzte, die nicht mehr operieren können.
Jeden Tag überqueren rund 25 000 Menschen die Grenzbrücke Simón Bolivar zu Kolumbien, kaufen dort Lebensmittel ein - bis zu 140 000 Menschen leben bereits illegal im Nachbarland und sollen gemäß einer Sonderregelung bis zu zwei Jahre bleiben können. Von der EU über die USA bis zu Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos ist Maduro schon vermittelt worden, dass die Wahl nicht anerkannt wird. Die Geschichte des Landes ist leider reich an blutigen Machtkämpfen. Und auch die Opposition hat keinen allseits respektierten Anführer, viele kommen aus der Ober- und Mittelschicht, die Armen sind Maduros Rückhalt.
Der Fluch: 95 Prozent der Exporteinnahmen kommen aus dem Ölgeschäft, doch der niedrige Ölpreis ist nur ein Grund für das Drama. Hinweise auf massive Korruption, staatliche Misswirtschaft - und weil zum Beispiel das Benzin mit bis zu zehn US-Milliarden Dollar im Jahr subventioniert wird, fehlt wiederum Geld für das Allernotwendigste.
Da die Raffineriekapazitäten zu gering sind, muss im Ölstaat ein Teil des Benzins importiert werden. In Zeiten einer Inflation von über 800 Prozent, ein immer teureres Unterfangen - hinzu kommen Zahlungen zur Begleichung von Auslandsschulden, um den Bankrott zu vermeiden.
Ein Liter Benzin kostet 6 Bolivares, der Schwarzmarktkurs für einen Euro liegt bei 12 000 Bolivares, so dass im besten Fall für einen Euro bis zu 2000 Liter getankt werden können. Und jeden Tag wandern Millionen Liter dieses billigsten Benzins der Welt auf die andere Seite nach Kolumbien. Ein großer Teil des Schmuggels wird über die grüne Grenze von Wayuu-Indigenas organisiert, die auf beiden Seiten leben.
In der Grenzstadt Maicao gibt es reihenweise aufgegebene Tankstellen. Und umso mehr „mobile Tankstellen“. Autos halten an - mit Trichtern wird aus gelben Kanistern frisch aus Venezuela geschmuggeltes Benzin in die Autotanks eingefüllt. „In Venezuela ist Benzin billiger als Wasser“, lacht ein Verkäufer. Diese absurde Geschichte ist noch so ein Grund für das Elend der Bürger auf der anderen Seite der Grenze.
