Südwest-FDP-Fraktionschef: Es ist nicht alles gut

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht den Zustand der Bundespartei auch nach dem Dreikönigstreffen der Liberalen weiter kritisch. „Es ist sicherlich nicht so, dass man sagen kann, es ist alles gut“, sagte Rülke am Freitag im Südwestrundfunk.

Allerdings hätten nun alle in der FDP verstanden, dass Personaldiskussionen nicht weiterführten. Rülke zeigte sich zuversichtlich, dass die Südwest-Liberalen trotz des Streits um FDP-Chef Guido Westerwelle bei der Landtagswahl erfolgreich sind. „Wir werden am 27. März hier nicht den Bundesvorsitzenden der FDP wählen, sondern die Zukunft unseres Landes.“ Der Fraktionschef hält es für ausgeschlossen, dass seine Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

„Die FDP hat in der Geschichte der letzten 50 Jahre schon schwierigere Zeiten erlebt als im Moment“, sagte Rülke. „Der Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg stand aber nie infrage.“ Von Umfragen, die die FDP unter fünf Prozent sehen, will er sich nicht nervös machen lassen. „Es geht in der Politik eben nicht nur darum Umfragen zu gewinnen sondern Wahlen.“