Analyse Und nun? Die SPD zwischen Sinnkrise und Richtungsstreit
Berlin (dpa) - Es rumort heftig in der SPD. Die Genossen stecken in einer schweren Krise, wissen nicht wirklich weiter. Die Stimmung ist unten, die Ratlosigkeit groß.
Am Samstag startet eine Reihe von Parteitreffen, bei denen SPD-Mitglieder hinter verschlossenen Türen mal Dampf ablassen können beim Vorsitzenden Martin Schulz - und sich Frust von der Seele reden. Eine sozialdemokratische Selbsthilfegruppe quasi.
„Regionale Dialogveranstaltungen“ nennen die Genossen das. Auftakt ist in Hamburg. Just am Tag vorher bringt sich der SPD-Vize, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, mit einem Analysepapier in Stellung. Darin: Einige unbequeme Botschaften für Schulz.
Olaf Scholz ist kein Mann markiger Sprüche. Er formuliert gerne etwas sperriger. So auch in seinem Papier. Er geht darin nicht direkt auf Schulz ein und lässt dennoch keinen Zweifel an seiner Botschaft. Es müsse Schluss sein mit Ausflüchten bei der Analyse des Wahldebakels, schreibt der SPD-Mann. Die Partei werde als zu taktisch wahrgenommen. Es sei Zeit für eine „schonungslose Betrachtung der Lage“.
Und: Er setzt einen deutlich anderen Akzent als Martin Schulz, der kürzlich verkündete, die SPD müsse mehr Mut zur Kapitalismuskritik zeigen. Stattdessen wirbt Scholz für einen pragmatischen Kurs, der Fortschritt und Gerechtigkeit verbindet. Wirtschaftswachstum sei zentrale Voraussetzung, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen.
Anfang Dezember ist Bundesparteitag der SPD, die Spitze wird neu gewählt. Schulz will wieder als Parteichef antreten. Nun präsentieren nach und nach jene, die auch etwas werden wollen, ihre Ideen für die Zukunft. Partevize Ralf Stegner machte vor wenigen Tagen den Anfang. Nun also Scholz. Bei ihm wird besonders genau hingehört - denn er gilt als potenzieller Gegenspieler und Nachfolger des Parteichefs.
Schulz' Umfeld müht sich, die Sache herunterzudimmen. Ein Angriff auf den SPD-Vorsitzenden sei nicht erkennbar, jeder Debattenbeitrag willkommen und Streit über die Erneuerung doch gut, heißt es da. Auch die baden-württembergische SPD-Landeschefin Leni Breymaier rät dazu, das Scholz-Papier nicht überzubewerten. „Alpha-Männer schreiben eben gerne“, spottet sie. Da kämen sicher noch weitere.
Ein paar Genossen - Stegner und Johannes Kahr etwa - sehen sich angesichts des Scholz-Papiers aber doch bemüßigt, Schulz in Schutz zu nehmen. Sie warnen vor Personaldebatten und öffentlichen Attacken.
Die Veröffentlichung von Scholz' Papier fällt in eine heikle Phase für Schulz. Er hat nach dem 20,5-Prozent-Debakel bei der Bundestagswahl die große Erneuerung der Partei versprochen. Mit inhaltlichen Ideen hält sich der SPD-Chef aber bedeckt, will erst in die Partei reinhören.
Seit der Wahl gab es vor allem eins: Streit und Gezerre um die wenigen verbliebenen Spitzenposten. In der Kommunikation nach innen und nach außen ging einiges schief. Schulz machte nicht gerade eine glänzende Figur. Heraus kam eine Besetzung mit vielen bekannten Gesichtern aus der bisherigen Führungsriege.
Verjüngung sehe anders aus, eine weiblichere SPD auch, schimpfen SPD-Leute. Wo bitte bleibe da die Erneuerung? Teamgeist gebe es gerade nicht, stattdessen unschönes Postengeschacher, sagt eine Genossin. „Bei vielen herrscht Fassungslosigkeit über das, was da gerade passiert.“ Andere zweifeln an den Fähigkeiten von Schulz.
Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Dortmund, gehört zu jenen aus der hinteren Reihe, die sich öffentlich mit unverblümten Worten zur Lage hervortun. Der geplante Neustart sei missglückt, klagt er. „So sieht kein Aufbruch aus.“ Viele an der Basis seien frustriert vom Kurs der vergangenen Jahre, hätten einfach keine Lust mehr, sich zu engagieren. Wenn die SPD nicht aufpasse, seien die neu eingetretenen Mitglieder schnell wieder weg. Das Potenzial für die SPD sei groß. „Aber mit so einer Angsthasenpolitik und dem Kaputtmachen der innerparteilichen Demokratie wird es nicht funktionieren.“
Bei den „Dialogveranstaltungen“ könnte also einiges über Schulz hereinbrechen. Nach dem Start in Hamburg folgen bis Mitte November sieben weitere Termine quer durch die Republik. Erwartet werden jeweils mehrere Hundert SPD-Mitglieder. Medien müssen draußen bleiben. Die SPD-Leute von der Basis sollen frei reden können. Die Veranstaltungsreihe hat eine psychologische Komponente, soll eine Geste sein an die Basis: Wir hören zu, ihr habt auch was zu sagen.
Die Veranstaltungen seien wichtig, um über die Fehler der vergangenen Jahre zu reden, sagt die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann. „Aber das kann nur der Anfang sein. Die Erneuerung der SPD ist ganz sicher nicht mit acht Dialogveranstaltungen und einem Parteitag beendet.“
