USA verstärken im Korea-Konflikt militärische Präsenz
Seoul (dpa) - Angesichts immer neuer Kriegsdrohungen Nordkoreas verstärken die USA ihre militärische Präsenz in der Region. Neben hochmodernen Kampfflugzeugen mit Tarnkappentechnik schickt Washington Medienberichten zufolge auch einen mit Raketen bestückten Zerstörer ins Konfliktgebiet.
Zudem solle ein schwimmendes Überwachungsradar näher an die nordkoreanische Küste herangebracht werden. Trotz der aggressiven Töne aus Pjöngjang sieht Washington aber keine unmittelbare Gefahr eines Angriffs. Es gebe keinen Hinweis darauf, dass Nordkoreas Führung die Truppen mobilisiere oder aufmarschieren lasse, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, am Montag.
Unterdessen warnte Südkorea den kommunistischen Norden in deutlicher Form vor möglichen Angriffen. Präsidentin Park Geun Hye wies die Streitkräfte am Montag an, auf militärische Provokationen des Nachbarlandes „ohne Rücksicht auf jede politische Abwägung“ prompt und strikt zu reagieren.
Am Dienstag berief Park eine Sitzung mit den für die Sicherheit und Außenpolitik zuständigen Ministern ein, wie die nationale Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das Präsidialamt in Seoul berichtet. Auch der Geheimdienstchef habe an den Beratungen über „die Lage im In- und Ausland“ teilgenommen.
Nordkorea hatte am Samstag den „Kriegszustand“ im Verhältnis zum Süden verkündet. Zudem erklärte das Regime, die Atomwaffen seien nicht verhandelbar. Die USA gehen davon aus, dass das Regime in Pjöngjang beim Bau von Atombomben Fortschritte macht.
Die Oberste Volksversammlung in Pjöngjang - das Parlament in Nordkorea - verabschiedete am Montag auf ihrer Frühjahrssitzung ein Gesetz „zur Festigung der Position des Landes als Atomwaffenstaat zur Selbstverteidigung“, wie die Staatsmedien berichteten. Damit reagiere Nordkorea auf die „feindselige Politik der USA“. Mit dem Schritt bestätigte die Versammlung einen entsprechenden Beschluss des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei am Sonntag.
Der nordkoreanische Ministerpräsident Choe Yong Rim wurde am Montag seines Postens enthoben. Sein Nachfolger ist nach Berichten der Staatsmedien Pak Pong Ju, der das Amt bereits von 2003 bis 2007 innehatte. Mit der Ernennung Paks, dem 2002 eine wichtige Rolle bei Reformversuchen zugeschrieben werden, könnte Kim Jong Un nach Ansicht von Beobachtern signalisieren, sich stärker der Wirtschaft zuwenden zu wollen.
US-Regierungsbeamte fürchten nach einem Bericht der „Washington Post“, dass Nordkorea Fortschritte beim Bau von Atombomben macht. Wie die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen berichtet, könnte Pjöngjang bei seinem jüngsten Nuklearversuch im Februar eine Atombombe mit hoch-angereichertem Uran gezündet haben. Dies würde bedeuten, dass das Regime zur Urananreicherung fähig ist.
Die US-Streitkräfte demonstrieren unterdessen weiter militärische Stärke auf der koreanischen Halbinsel. Die US-Luftwaffe schickte am Sonntag von ihrem Stützpunkt Kadena in Japan F-22-Jagdflieger mit Tarnkappeneigenschaften nach Südkorea. Dort sollten sie an den jährlichen gemeinsamen Militärübungen teilnehmen, sagte ein Sprecher des US-Streitkräfte Korea (USFK).
Der Atomstreit mit Nordkorea verschärft sich Zug um Zug bereits seit mehreren Wochen. Der UN-Sicherheitsrat hatte Nordkorea nach dem dritten Atomtest des Landes im Februar mit der Ausweitung von Sanktionen bestraft. Nordkorea hatte als Reaktion unter anderem den Waffenstillstandsvertrag von 1953 zur Beendigung des dreijährigen Korea-Kriegs aufgekündigt. Ein Friedensvertrag wurde bis heute nicht geschlossen.
