Wilhelmstraße in Berlin: Her Majesty's Horchposten?
Berlin/London (dpa) - Die britische Botschaft in der Wilhelmstraße gehört zu den Gebäuden, an denen sich in Berlin die Geister scheiden. Ein futuristischer Bau von der Jahrtausendwende mit zwei poppigen Baukörpern in hellblau und lila, die nach draußen ragen.
Auch zwölfeinhalb Jahre nach der Eröffnung durch Queen Elizabeth II. haben sich Deutschlands Hauptstädter noch nicht so richtig daran gewöhnt. Jetzt gibt es noch einen zusätzlichen Aufreger: einen zeltähnlichen Aufbau auf dem Dach von Her Majesty's Embassy, den bislang kaum jemand so richtig wahrgenommen hat.
Nach einem Bericht der Tageszeitung „The Independent“ soll es sich dabei um einen Horchposten der britischen Geheimdienste handeln. Nach dem vermeintlichen „Nest“ auf dem Dach der US-Botschaft wäre das dann schon die zweite Spionageeinrichtung, die innerhalb von wenigen Tagen mitten im deutschen Regierungsviertel enttarnt wird. Auch dieses Mal gehen die Informationen auf Dokumente zurück, die der amerikanische Ex-Geheimdienstler Edward Snowden beiseitegeschafft hat.
Dem „Independent“ zufolge befindet sich die merkwürdige Struktur schon seit der Eröffnung der Botschaft im Jahr 2000 auf dem Dach. Sie sehe anderen Abhörstationen des britischen Geheimdiensts GCHQ „frappierend ähnlich“. Und tatsächlich ähnelt das Konstrukt auch dem Horchposten, mit dem Briten und Amerikaner bis zum Fall der Mauer im November 1989 auf dem Berliner Teufelsberg die Kommunikation in Ostberlin belauschten.
In Großbritannien wird die Angelegenheit nach außen hin totgeschwiegen. Dem Nachrichtensender BBC News war die Angelegenheit am Dienstag keine Sendeminute wert. Offiziell gibt es von britischer Seite dazu keinen Kommentar. Botschafter Simon McDonald ließ lediglich ausrichten: „Wir können zu geheimdienstlichen Aktivitäten keine Auskunft geben.“ Einige werten das schon als halbes Eingeständnis, dass auf dem Dach tatsächlich Geheimdienstler aktiv sind.
So musste McDonald - auf Posten in Berlin schon seit Oktober 2010 - am Nachmittag auch zum ersten Mal zum Rapport ins Auswärtige Amt. Auf eine offizielle Einbestellung, wie sie im Oktober US-Botschafter John Emerson erleben musste, verzichtete der amtierende Außenminister Guido Westerwelle. Der FDP-Politiker überließ das Gespräch auch dem Leiter seiner Europa-Abteilung. Aber McDonald sei klar gemacht worden, dass „das Abhören von Kommunikation aus den Räumlichkeiten einer diplomatischen Mission ein völkerrechtswidriges Handeln wäre“, hieß es anschließend.
Spätestens Snowdens Papiere, bis ins Detail im „Guardian“ und anderen Medien veröffentlicht, haben das Ausmaß britischer Spionage in Europa umrissen. Großbritannien zapft von seinem Horchposten auf Zypern in großem Stil Unterseekabel zwischen Europa und Nahost an. In Italien, wo ebenfalls große Unterseekabel aus Nordafrika ankommen, betreibt London politische und - laut Snowden - auch Wirtschaftsspionage. Warum sollte also ausgerechnet Deutschland mit seiner Führungsrolle in der in London ungeliebten EU ausgespart bleiben?
Auch für die Bundesregierung sind die Berichte über die Bespitzelung durch einen weiteren engen Partner nicht wirklich eine Überraschung. Zusammen mit Australien, Kanada und Neuseeland kooperieren die USA und Großbritannien im „Five Eyes“-Verbund zum Austausch geheimer Informationen. Nach Angaben des Verfassungsschutzes ist auch die britische Botschaft bereits seit Bekanntwerden der NSA-Affäre im Juli verstärkt im Visier der deutschen Spionageabwehr.
Interessanter dürfte die politische Reaktion werden. Das persönliche Verhältnis zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Großbritanniens Premierminister David Cameron galt bisher als ausgezeichnet. Die passende Chemie zwischen beiden soll schon über manches inhaltliche Problem mit dem EU-Rebellen Großbritannien hinweggeholfen haben, berichten Diplomaten. Doch nicht zuletzt wegen der britischen Spionage gegen sogenannte „Freunde“ wächst der Groll.
