Bundestagswahl

NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Bundestagswahl-Spitzenkandidaten
NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Bundestagswahl-Spitzenkandidaten

NRWNRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Bundestagswahl-Spitzenkandidaten

Die AfD in Nordrhein-Westfalen ist zerstritten. Setzt sich bei der Wahl des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl das Lager des Vorsitzenden Marcus Pretzell durch oder sein Amtskollege Martin Renner? Das Ergebnis dürfte Bundeschefin Petry wohl kaum freuen.

CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus
CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus

Landesparteitag in MVCDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus

Stralsund (dpa) - Die CDU zeigt sich trotz steigender SPD-Umfragewerte für die Bundestagswahl zuversichtlich und setzt ganz auf den Amtsbonus von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Oppermann bezeichnet Höcke als „Nazi“
Oppermann bezeichnet Höcke als „Nazi“

Protest gegen AfD in EssenOppermann bezeichnet Höcke als „Nazi“

Erfurt (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke mit scharfen Worten angegriffen. „Für mich ist Björn Höcke ein Nazi“, sagte Oppermann bei einer Landesdelegiertenversammlung der SPD in Erfurt.

Bundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen
Bundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen

Deutschland rüstet aufBundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen

Berlin (dpa) - Wegen neuer Bedrohungen und wachsender Aufgaben für die Truppe will die Bundeswehr ihr Personal kräftig aufstocken. Bis 2024 sollen die Streitkräfte auf 198 000 Soldaten und mehr als 61 000 Zivilisten wachsen, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Nato-Treueschwur von Trump-Vize stößt auch auf Skepsis
Nato-Treueschwur von Trump-Vize stößt auch auf Skepsis

Reaktionen aus DeutschlandNato-Treueschwur von Trump-Vize stößt auch auf Skepsis

München (dpa) - Trotz des Treueschwurs des US-Vizepräsidenten Mike Pence zur Nato beäugen deutsche Sicherheitspolitiker weiter misstrauisch die US-Politik. Europa sollte sich nach Auffassung des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold nicht auf die Beteuerungen verlassen.

Höcke entschuldigt sich für Dresdner Rede
Höcke entschuldigt sich für Dresdner Rede

AfD-Parteitag in ThüringenHöcke entschuldigt sich für Dresdner Rede

Arnstadt (dpa) - Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat nach seiner umstrittenen Rede zur deutschen Erinnerungskultur Fehler eingestanden.

SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr
SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr

Kraft und Gröhe nominiertSPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr

Düsseldorf (dpa) - Mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin und dem Kernthema soziale Gerechtigkeit will die nordrhein-westfälische SPD auch bei der Landtagswahl im Mai stärkste Kraft werden.

Merkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück
Merkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück

Heftige KritikMerkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler und eine Täuschung der Öffentlichkeit in der Geheimdienstaffäre zurückgewiesen.

Zäher Abschied von der Kreide
Zäher Abschied von der Kreide

Bildungsmesse DidactaZäher Abschied von der Kreide

Stuttgart (dpa) - Whiteboard statt Tafel, Finger statt Kreide, Tablet statt Schulheft: Die Digitalisierung ist für Deutschlands Bildungssystem die Herausforderung schlechthin, da sind sich die Experten bei Europas größter Bildungsmesse, der Didacta in Stuttgart (14. bis 18. Februar).

„Jetzt-erst-recht-Stimmung“: Kandidiert Höcke für Bundestag?
„Jetzt-erst-recht-Stimmung“: Kandidiert Höcke für Bundestag?

Unterstützung von AfD-Basis„Jetzt-erst-recht-Stimmung“: Kandidiert Höcke für Bundestag?

Erfurt/Berlin (dpa) - Teile der AfD-Basis in Thüringen ermuntern ihren vom Parteiausschluss bedrohten Landeschef Björn Höcke zur Kandidatur für die Bundestagswahl. Es gebe Mails, Anrufe und Wortmeldungen in sozialen Netzwerken dazu, sagte Thüringens AfD-Sprecher Torben Braga der dpa.

Fall Amri: Union hält Vorwürfe gegen NRW aufrecht
Fall Amri: Union hält Vorwürfe gegen NRW aufrecht

Sondersitzung InnenausschussFall Amri: Union hält Vorwürfe gegen NRW aufrecht

Berlin (dpa) - Die Union hat ihre Versäumnisvorwürfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri erneuert.

AfD-Richtungskampf um Höckes "Schande"-Rede
AfD-Richtungskampf um Höckes "Schande"-Rede

AusschlussverfahrenAfD-Richtungskampf um Höckes "Schande"-Rede

Der Parteivorstand leitet ein Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Rechtsnationalisten ein - Dauer und Ausgang sind ungewiss.

Björn Höcke - der Rechtsaußen der AfD
Björn Höcke - der Rechtsaußen der AfD

PorträtBjörn Höcke - der Rechtsaußen der AfD

Erfurt (dpa) - Für Björn Höcke scheint Provokation Prinzip zu sein. Mit markigen Sprüchen und doppeldeutigen historischen Anspielungen versucht der 44-Jährige, die Partei weiter nach rechts zu rücken.

Schloss, Standarte, Salär - So geht Präsident
Schloss, Standarte, Salär - So geht Präsident

Wahl des BundespräsidentenSchloss, Standarte, Salär - So geht Präsident

Berlin (dpa) - Präsidenten und Paläste kennt Frank-Walter Steinmeier schon viele auf der Welt. Läuft alles nach schwarz-rotem Plan, wird der gerade ausgeschiedene Außenminister von der SPD am 19. März selbst ein Präsident - neue Dienstadresse: Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin.

Unerwünschter Gast AfD: "Licht-Aus-Protest" in Münster
Unerwünschter Gast AfD: "Licht-Aus-Protest" in Münster

Parteiveranstaltungen lösen Proteste ausUnerwünschter Gast AfD: "Licht-Aus-Protest" in Münster

In Münster gehen die Lichter aus, in Köln machen die Karnevalisten mobil. Veranstaltungen der AfD treffen auf Proteste aller Art. Doch die Hallen und Säle für die Parteitage und Empfänge bleiben der Partei nicht verwehrt.

Forsa: SPD erstmals seit Ende 2012 wieder über 30 Prozent
Forsa: SPD erstmals seit Ende 2012 wieder über 30 Prozent

Abstand zur Union sinktForsa: SPD erstmals seit Ende 2012 wieder über 30 Prozent

Berlin (dpa) - Die SPD setzt mit Kanzlerkandidat Martin Schulz ihre Aufholjagd in den Umfragen fort: Nach dem Meinungstrend von Forsa im Auftrag von RTL und „Stern“ gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche weitere fünf Prozentpunkte hinzu und steigt von 26 auf 31 Prozent.

Schlechte Umfragewerte: Grünen-Fraktionschef bleibt gelassen
Schlechte Umfragewerte: Grünen-Fraktionschef bleibt gelassen

Grüne derzeit bei 7 ProzentSchlechte Umfragewerte: Grünen-Fraktionschef bleibt gelassen

Berlin (dpa) - Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, zeigt sich wenig beeindruckt von den aktuell niedrigen Umfragewerten seiner Partei: „Ich bin sehr optimistisch, dass es im Herbst bei den Wahlen ganz anders ausschaut“.

Ohne Obergrenzen-Lösung: Union rauft sich zusammen
Ohne Obergrenzen-Lösung: Union rauft sich zusammen

Vor dem WahlkampfOhne Obergrenzen-Lösung: Union rauft sich zusammen

München (dpa) - Trotz unüberbrückbarer Differenzen in der Asylpolitik wollen CSU und CDU geschlossen in den Bundestagswahlkampf ziehen.