Bovermann: „Wir dürfen jetzt nicht den Kopf hängen lassen“
Rainer Bovermann hat das Direktmandat im Wahlkreis Ennepe-Ruhr I für die SPD gewonnen. Seine Partei muss sich nach dem Machtwechsel im Landtag neu ordnen.
Sprockhövel/Düsseldorf. Die Einschätzung des früheren Parteivorsitzenden Franz Müntefering zur Rolle der Opposition im parlamentarischen Alltag („Opposition ist Mist“) kennt Rainer Bovermann natürlich. Doch der 1957 geborene SPD-Landtagsabgeordnete, der die Direktwahl im Wahlkreis Ennepe-Ruhr I, zu dem auch Sprockhövel gehört, gewonnen hat, nimmt die anstehenden Aufgaben im Düsseldorfer Landtag erst einmal sportlich. „Man muss das Beste draus machen. Die SPD muss sich in der Opposition erneuern“, sagt Bovermann, der seit 2005 im Düsseldorfer Landtag als Abgeordneter sitzt. Dort hat der Politikwissenschaftler unter anderem als Vorsitzender des Hauptausschusses gearbeitet.
Wenn sich am Donnerstag die fünf Fraktionen — CDU und FDP als mutmaßliche Regierungskoalition, SPD, Grüne und AfD als Oppositionsparteien — im Düsseldorfer Landtag zur konstituierenden Sitzung versammeln, dann steht vor allem für die Sozialdemokraten das Thema Neuorganisation an. Nach der krachenden Niederlage bei der Landtagswahl vom 14. Mai muss sich die SPD für fünf Jahre in die Oppositionsrolle einfinden und Themen benennen, mit denen sie sich profilieren könne, sagt Bovermann. „Wir müssen nach vorne schauen und die Defizite aufarbeiten!“ Man dürfe den „Kopf jetzt nicht hängen lassen“.
Die Oppositionsrolle ist dem gebürtigen Dortmunder, der in Hattingen lebt, nicht fremd. Schon von 2005 bis 2010 — seiner ersten Legislaturperiode — mussten er und seine Partei auf der Oppositionsbank Platz nehmen: Damals hatten CDU und FDP ebenfalls gewonnen und unter der Regierung von Jürgen Rüttgers die bis dahin amtierende rot-grüne Landesregierung von Peer Steinbrück abgelöst. Insofern ist die Situation zwar einerseits bekannt, andererseits ist jetzt aber auch vieles anders. Damals war Bovermann neu im Landtag, jetzt muss er den Regierungswechsel in voller Fahrt miterleben.
Dass die Neuausrichtung der SPD nicht ganz so einfach wird, zeigt schon die Tatsache, dass die Zahl der sozialdemokratischen Abgeordneten gegenüber der Wahl von 2012 um etwa ein Drittel auf 69 geschrumpft ist. Gerade am Anfang sei es nicht ausgeschlossen, dass es noch „etwas hakt“, räumt Bovermann ein. Angesichts der zu erwartenden Veränderungen im Bereich der Inklusion — also dem gemeinsamen Lernen von Behinderten und Nichtbehinderten — sowie der möglichen Wiedereinführung von Studiengebühren in NRW erwartet der SPD-Landtagsabgeordnete aber klare Felder der politischen Auseinandersetzung mit der neuen Landesregierung.
Interessant könnte zudem werden, dass die schwarz-gelbe Koalition nur mit einer Stimme Mehrheit im Landtag ausgestattet ist. Aus der Zeit der rot-grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft weiß Bovermann zwar, dass man durchaus auch mit einer knappen Mehrheit oder auch einer Tolerierung regieren kann. Für eine komplette Regierungszeit über die kommenden fünf Jahre unter Führung von Armin Laschet wolle er aber „nicht die Hand ins Feuer legen“.
Außer der politischen Arbeit muss die nordrhein-westfälische SPD aber den Umbruch in den eigenen Reihen schaffen: In den kommenden Jahren steht ein Generationswechsel in der Partei an. Dass nach dem Rücktritt von Kraft als Landesparteivorsitze Michael Groschek neuer Parteichef werden soll, sei mit Blick auf die im September anstehende Bundestagswahl die richtige Entscheidung. Groschek, der momentan noch NRW-Verkehrsminister ist, beherrscht als ehemaliger Generalsekretär der NRW-SPD den Wahlkampfmodus. Etwas kritischer bewertet Bovermann dagegen die geplante erneute Wahl von Norbert Römer zum Fraktionsvorsitzenden. Hier würde er sich nach eigenen Angaben einen schnelleren Wechsel wünschen. Noch-Justizminister Thomas Kutschaty soll Römer erst in etwa einem Jahr beerben.
Für Bovermann ist zudem der Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Landtag ein Warnsignal. Hier müsse ein „Grundkonsens zwischen den demokratischen Parteien“ gefunden werden, wie man mit den Rechtspopulisten umgehe. Die Anwesenheit der AfD im Düsseldorfer Landtag verändere die Parlamentsarbeit.
