Bundestagswahl

Ströbele-Nachfolge geklärt: Canan Bayram tritt an
Ströbele-Nachfolge geklärt: Canan Bayram tritt an

Frühere SPD-PolitikerinStröbele-Nachfolge geklärt: Canan Bayram tritt an

Berlin (dpa) - Die Grünen im Berliner Stadtbezirk Friedrichshain- Kreuzberg haben eine Nachfolgekandidatin für ihren langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele gewählt. Die türkischstämmige Canan Bayram (51) erhielt am Samstag 57 von 60 Stimmen der Wahldelegierten, wie ein Parteisprecher mitteilte.

Wagenknecht führt NRW-Linke in Bundestagswahlkampf
Wagenknecht führt NRW-Linke in Bundestagswahlkampf

Wagenknecht führt NRW-Linke in Bundestagswahlkampf

Die Landtagswahl steht noch bevor, doch die Parteien beschäftigten sich im Superwahljahr 2017 schon mit der Bundestagswahl. In NRW haben Piraten und Linke am Samstag ihr Spitzenpersonal gekürt.

Schulz bekräftigt Machtanspruch der SPD
Schulz bekräftigt Machtanspruch der SPD

Politischer AschermittwochSchulz bekräftigt Machtanspruch der SPD

Passau/Vilshofen/Demmin (dpa) - Union und SPD bringen sich knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl schärfer gegeneinander in Stellung. Beim traditionellen Politischen Aschermittwoch untermauerte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Führungsanspruch seiner Partei in einer künftigen Regierung.

Von Vilshofen nach Schwerte: Schulz tritt auch in NRW an
Von Vilshofen nach Schwerte: Schulz tritt auch in NRW an

Politischer AschwermittwochVon Vilshofen nach Schwerte: Schulz tritt auch in NRW an

Politischer Aschermittwoch ist nichts für Zartbesaitete - im wichtigen Wahljahr 2017 dürfte erst recht mit deftigen Redeschlachten zu rechnen sein. Die NRW-SPD schickt ihren Kanzlerkandidaten ins Rennen.

Kanzlerin lehnt „Agenda 2010“-Korrektur strikt ab
Kanzlerin lehnt „Agenda 2010“-Korrektur strikt ab

Union gegen SchulzKanzlerin lehnt „Agenda 2010“-Korrektur strikt ab

Berlin/Stralsund (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und führende Unionspolitiker gehen in der Arbeitsmarktpolitik auf Konfrontation zum SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Bundestagswahl-Spitzenkandidaten
NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Bundestagswahl-Spitzenkandidaten

NRWNRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Bundestagswahl-Spitzenkandidaten

Die AfD in Nordrhein-Westfalen ist zerstritten. Setzt sich bei der Wahl des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl das Lager des Vorsitzenden Marcus Pretzell durch oder sein Amtskollege Martin Renner? Das Ergebnis dürfte Bundeschefin Petry wohl kaum freuen.

CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus
CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus

Landesparteitag in MVCDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus

Stralsund (dpa) - Die CDU zeigt sich trotz steigender SPD-Umfragewerte für die Bundestagswahl zuversichtlich und setzt ganz auf den Amtsbonus von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Oppermann bezeichnet Höcke als „Nazi“
Oppermann bezeichnet Höcke als „Nazi“

Protest gegen AfD in EssenOppermann bezeichnet Höcke als „Nazi“

Erfurt (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke mit scharfen Worten angegriffen. „Für mich ist Björn Höcke ein Nazi“, sagte Oppermann bei einer Landesdelegiertenversammlung der SPD in Erfurt.

Bundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen
Bundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen

Deutschland rüstet aufBundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen

Berlin (dpa) - Wegen neuer Bedrohungen und wachsender Aufgaben für die Truppe will die Bundeswehr ihr Personal kräftig aufstocken. Bis 2024 sollen die Streitkräfte auf 198 000 Soldaten und mehr als 61 000 Zivilisten wachsen, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Nato-Treueschwur von Trump-Vize stößt auch auf Skepsis
Nato-Treueschwur von Trump-Vize stößt auch auf Skepsis

Reaktionen aus DeutschlandNato-Treueschwur von Trump-Vize stößt auch auf Skepsis

München (dpa) - Trotz des Treueschwurs des US-Vizepräsidenten Mike Pence zur Nato beäugen deutsche Sicherheitspolitiker weiter misstrauisch die US-Politik. Europa sollte sich nach Auffassung des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold nicht auf die Beteuerungen verlassen.

Höcke entschuldigt sich für Dresdner Rede
Höcke entschuldigt sich für Dresdner Rede

AfD-Parteitag in ThüringenHöcke entschuldigt sich für Dresdner Rede

Arnstadt (dpa) - Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat nach seiner umstrittenen Rede zur deutschen Erinnerungskultur Fehler eingestanden.

SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr
SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr

Kraft und Gröhe nominiertSPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr

Düsseldorf (dpa) - Mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin und dem Kernthema soziale Gerechtigkeit will die nordrhein-westfälische SPD auch bei der Landtagswahl im Mai stärkste Kraft werden.

Merkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück
Merkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück

Heftige KritikMerkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler und eine Täuschung der Öffentlichkeit in der Geheimdienstaffäre zurückgewiesen.

Zäher Abschied von der Kreide
Zäher Abschied von der Kreide

Bildungsmesse DidactaZäher Abschied von der Kreide

Stuttgart (dpa) - Whiteboard statt Tafel, Finger statt Kreide, Tablet statt Schulheft: Die Digitalisierung ist für Deutschlands Bildungssystem die Herausforderung schlechthin, da sind sich die Experten bei Europas größter Bildungsmesse, der Didacta in Stuttgart (14. bis 18. Februar).

„Jetzt-erst-recht-Stimmung“: Kandidiert Höcke für Bundestag?
„Jetzt-erst-recht-Stimmung“: Kandidiert Höcke für Bundestag?

Unterstützung von AfD-Basis„Jetzt-erst-recht-Stimmung“: Kandidiert Höcke für Bundestag?

Erfurt/Berlin (dpa) - Teile der AfD-Basis in Thüringen ermuntern ihren vom Parteiausschluss bedrohten Landeschef Björn Höcke zur Kandidatur für die Bundestagswahl. Es gebe Mails, Anrufe und Wortmeldungen in sozialen Netzwerken dazu, sagte Thüringens AfD-Sprecher Torben Braga der dpa.

Fall Amri: Union hält Vorwürfe gegen NRW aufrecht
Fall Amri: Union hält Vorwürfe gegen NRW aufrecht

Sondersitzung InnenausschussFall Amri: Union hält Vorwürfe gegen NRW aufrecht

Berlin (dpa) - Die Union hat ihre Versäumnisvorwürfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri erneuert.

AfD-Richtungskampf um Höckes "Schande"-Rede
AfD-Richtungskampf um Höckes "Schande"-Rede

AusschlussverfahrenAfD-Richtungskampf um Höckes "Schande"-Rede

Der Parteivorstand leitet ein Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Rechtsnationalisten ein - Dauer und Ausgang sind ungewiss.

Björn Höcke - der Rechtsaußen der AfD
Björn Höcke - der Rechtsaußen der AfD

PorträtBjörn Höcke - der Rechtsaußen der AfD

Erfurt (dpa) - Für Björn Höcke scheint Provokation Prinzip zu sein. Mit markigen Sprüchen und doppeldeutigen historischen Anspielungen versucht der 44-Jährige, die Partei weiter nach rechts zu rücken.

Schloss, Standarte, Salär - So geht Präsident
Schloss, Standarte, Salär - So geht Präsident

Wahl des BundespräsidentenSchloss, Standarte, Salär - So geht Präsident

Berlin (dpa) - Präsidenten und Paläste kennt Frank-Walter Steinmeier schon viele auf der Welt. Läuft alles nach schwarz-rotem Plan, wird der gerade ausgeschiedene Außenminister von der SPD am 19. März selbst ein Präsident - neue Dienstadresse: Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin.