Bundestagswahl

Konsens bei einigen Streitthemen - Viele Fragen offen
Konsens bei einigen Streitthemen - Viele Fragen offen

KoalitionstreffenKonsens bei einigen Streitthemen - Viele Fragen offen

Berlin (dpa) - Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sind die gesetzgeberischen Gemeinsamkeiten in der großen Koalition doch noch nicht ganz aufgebraucht. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich in 11 der mehr als 20 Tagesordnungspunkte einigen.

Koalitionsrunde bei Merkel: Viele Themen - Wenig Konsens
Koalitionsrunde bei Merkel: Viele Themen - Wenig Konsens

Sechs Monate bis zur WahlKoalitionsrunde bei Merkel: Viele Themen - Wenig Konsens

Berlin (dpa) - Die Spitzen der großen Koalition haben bei einem ihrer letzten Treffen vor der Bundestagswahl nach Lösungen in einer ganzen Reihe von Streitfragen gesucht.

Die SPD hat vorerst genug von Koalitionsaussagen
Die SPD hat vorerst genug von Koalitionsaussagen

Landtagswahl Saarland - NachleseDie SPD hat vorerst genug von Koalitionsaussagen

Rot-Rot-Grün wird im Wahlkampf wohl nicht offen propagiert — Die Linke fordert ein klares Bekenntnis.

„Schulz-Zug“ gebremst
„Schulz-Zug“ gebremst

Analyse„Schulz-Zug“ gebremst

Berlin (dpa) - An diesem Mittwoch kommt der „Schulz-Zug“ schon mal im Kanzleramt an. Beim schwarz-roten Koalitionsausschuss kann sich SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz anschauen, wie es so ist im Zentrum der Macht.

Schulz will als Kanzler zuerst für Lohngerechtigkeit kämpfen
Schulz will als Kanzler zuerst für Lohngerechtigkeit kämpfen

100-Tage-ProgrammSchulz will als Kanzler zuerst für Lohngerechtigkeit kämpfen

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz will sich als Kanzler im Falle eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl zuerst für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt einsetzen.

NRW-SPD zieht mit Schulz an der Spitze in die Bundestagswahl
NRW-SPD zieht mit Schulz an der Spitze in die Bundestagswahl

Topergebnis ohne GegenstimmeNRW-SPD zieht mit Schulz an der Spitze in die Bundestagswahl

Münster (dpa) - Mit einem Topergebnis schickt die nordrhein-westfälische SPD Bundesparteichef Martin Schulz als ihren Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf.

NRW-SPD zieht mit Schulz an der Spitze in die Bundestagswahl
NRW-SPD zieht mit Schulz an der Spitze in die Bundestagswahl

Topergebnis ohne GegenstimmeNRW-SPD zieht mit Schulz an der Spitze in die Bundestagswahl

Münster (dpa) - Mit einem Topergebnis schickt die nordrhein-westfälische SPD Bundesparteichef Martin Schulz als ihren Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf.

FDP-Chef Lindner: Maut-„Schildbürgerstreich“ noch stoppen
FDP-Chef Lindner: Maut-„Schildbürgerstreich“ noch stoppen

Nach BundestagsbeschlussFDP-Chef Lindner: Maut-„Schildbürgerstreich“ noch stoppen

Berlin (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner hat vor negativen Folgen der Pkw-Maut in Grenzregionen gewarnt. „Jetzt müssen alle politischen Mittel genutzt werden, um diesen törichten Schildbürgerstreich noch zu stoppen“, sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur.

Die harte Zielgerade für die Maut
Die harte Zielgerade für die Maut

Dobrindt muss Tempo machenDie harte Zielgerade für die Maut

Berlin (dpa) - Als aus der CSU die ersten Rufe nach einer Pkw-Maut kamen, hatte Alexander Dobrindt noch keinen Führerschein. Er sei das Warten leid, dass Nachbarstaaten ihre Autobahngebühren abschafften, ärgerte sich damals der CSU-Verkehrsexperte im Bundestag, Dionys Jobst.

NRW will sich bei Pkw-Maut querstellen
NRW will sich bei Pkw-Maut querstellen

Ministerpräsidentin Hannelore KraftNRW will sich bei Pkw-Maut querstellen

Der Streit um die Pkw-Maut in Deutschland nimmt kein Ende. Der Bundestag hat Änderungen beschlossen, die Bedenken aus Brüssel ausräumen sollen. Das reicht nicht, heißt es umgehend aus Düsseldorf.

Lammert könnte Gauland als Alterspräsident ausbooten
Lammert könnte Gauland als Alterspräsident ausbooten

Kritik nicht nur aus der AfDLammert könnte Gauland als Alterspräsident ausbooten

Berlin (dpa) - Der Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zur Bestimmung des Alterspräsidenten stößt nicht nur in der AfD auf Kritik. „Lammert sieht wohl die Würde des Amtes in Gefahr, wenn ein AfD-Politiker die erste Sitzung des neuen Bundestages leiten würde“, sagte der Politologe Hajo Funke.

SPD gibt Weg für Bundestags-Beschluss zur Pkw-Maut frei
SPD gibt Weg für Bundestags-Beschluss zur Pkw-Maut frei

Kein Bonus für GrenzregionenSPD gibt Weg für Bundestags-Beschluss zur Pkw-Maut frei

Berlin (dpa) - Die umstrittene Pkw-Maut soll noch in dieser Woche vom Bundestag besiegelt werden - ohne zusätzliche Ausnahmen für Grenzregionen, wie sie der Bundesrat verlangt hat. Nach einer Klärung bei den zu erwartenden Einnahmen will die SPD das Projekt der CSU in der großen Koalition mittragen.

Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz
Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Union wittert DrückebergereiKoalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Berlin (dpa) - Die Union hat dem SPD-Kanzlerkandidaten und Parteichef Martin Schulz wegen seines Verzichts auf die Teilnahme an der nächsten Koalitionsrunde Drückebergerei vorgeworfen.

Schulz sorgt für Spannung
Schulz sorgt für Spannung

Kampf dem Niedriglohn?Schulz sorgt für Spannung

Berlin (dpa) - Millionen mit Niedriglöhnen, Millionen mit Befristung oder Teilzeit - trotz Rekordbeschäftigung und Konjunkturhoch können weite Teile der Bevölkerung nicht gut von ihrer Arbeit leben.

Minister Dobrindt und die Pkw-Maut: Nur Mut, Genossen!
Minister Dobrindt und die Pkw-Maut: Nur Mut, Genossen!

MeinungMinister Dobrindt und die Pkw-Maut: Nur Mut, Genossen!

Im stillen Kämmerlein wird Verkehrsminister Alexander Dobrindt vielleicht schon mal den Tag verflucht haben, an dem er von seinem Parteichef Horst Seehofer als Verkehrsminister ins Bundeskabinett geschickt worden ist.

Ströbele-Nachfolge geklärt: Canan Bayram tritt an
Ströbele-Nachfolge geklärt: Canan Bayram tritt an

Frühere SPD-PolitikerinStröbele-Nachfolge geklärt: Canan Bayram tritt an

Berlin (dpa) - Die Grünen im Berliner Stadtbezirk Friedrichshain- Kreuzberg haben eine Nachfolgekandidatin für ihren langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele gewählt. Die türkischstämmige Canan Bayram (51) erhielt am Samstag 57 von 60 Stimmen der Wahldelegierten, wie ein Parteisprecher mitteilte.

Wagenknecht führt NRW-Linke in Bundestagswahlkampf
Wagenknecht führt NRW-Linke in Bundestagswahlkampf

Wagenknecht führt NRW-Linke in Bundestagswahlkampf

Die Landtagswahl steht noch bevor, doch die Parteien beschäftigten sich im Superwahljahr 2017 schon mit der Bundestagswahl. In NRW haben Piraten und Linke am Samstag ihr Spitzenpersonal gekürt.

Schulz bekräftigt Machtanspruch der SPD
Schulz bekräftigt Machtanspruch der SPD

Politischer AschermittwochSchulz bekräftigt Machtanspruch der SPD

Passau/Vilshofen/Demmin (dpa) - Union und SPD bringen sich knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl schärfer gegeneinander in Stellung. Beim traditionellen Politischen Aschermittwoch untermauerte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Führungsanspruch seiner Partei in einer künftigen Regierung.

Von Vilshofen nach Schwerte: Schulz tritt auch in NRW an
Von Vilshofen nach Schwerte: Schulz tritt auch in NRW an

Politischer AschwermittwochVon Vilshofen nach Schwerte: Schulz tritt auch in NRW an

Politischer Aschermittwoch ist nichts für Zartbesaitete - im wichtigen Wahljahr 2017 dürfte erst recht mit deftigen Redeschlachten zu rechnen sein. Die NRW-SPD schickt ihren Kanzlerkandidaten ins Rennen.