Analyse „Schulz-Zug“ gebremst
Berlin (dpa) - An diesem Mittwoch kommt der „Schulz-Zug“ schon mal im Kanzleramt an. Beim schwarz-roten Koalitionsausschuss kann sich SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz anschauen, wie es so ist im Zentrum der Macht.
Wenn er am Abend mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über Solidarrente und Managergehälter spricht, hat der seit zwei Monaten von einer Euphoriewelle getragene Kanzlerkandidat den ersten Dämpfer freilich gerade hinter sich. Obwohl das Saarland zu klein und zu speziell ist, um aus dem mäßigen SPD-Ergebnis vom Sonntag allzu viel herauszulesen - Auftrieb fürs Superwahljahr sieht anders aus.
Den spürt nun eher Angela Merkel auf ihrem Marathon zur vierten Kanzlerinnen-Wahl. Und sie verdankt das seit Jahren kaum noch gekannte Gefühl eines CDU-Wahlsiegs mit klaren Zugewinnen einer Frau, die ähnlich unaufgeregt-pragmatisch auftritt wie Merkel selbst: der alten und neuen Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer, in vieler Hinsicht eine jüngere Kopie der Kanzlerin. „Seriöses Regieren zahlt sich eben aus“, sagen Merkel-Vertraute wie Michael Grosse-Brömer und Peter Altmaier am Wahlabend.
Beide denken dabei auch an den 24. September, wenn Merkel mit Schulz ihren vermutlich bisher stärksten SPD-Herausforderer schlagen will. Die CDU-Chefin hatte sich in den vergangenen Wochen - wie man es von ihr gewohnt ist - vom „Schulz-Hype“ ohnehin nicht nervös machen lassen: Durch gutes Regieren sei sie im Dauer-Wahlkampfmodus, so Merkels Mantra - auch wenn andere über ihre Zurückhaltung murrten.
„Es gibt einen emotionalen Klimawandel in der SPD, der hat noch nicht alle außerhalb der SPD erreicht“, sagt der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte unmittelbar nach den Prognosen. Die zeigen bereits, dass für die SPD die Bäume trotz Schulz nicht in den Himmel wachsen. Rasch verweisen nun Sozialdemokraten - gewiss anders als geplant - darauf, dass es ja „nur“ um eine Saar-Wahl ging. 67 Prozent der Menschen war am Sonntag das Land wichtig bei ihrer Entscheidung, nur 28 Prozent die Bundespolitik, heißt es auch von Wahlforschern.
Zudem habe Schulz seine Truppe im Saarland seit der Nominierung Ende Januar von 25 auf rund 30 Prozent hochgezogen, argumentiert Parteivize Ralf Stegner, räumt aber auch ein: „Wir müssen noch eine Schippe drauflegen.“ Nächste Wahl-Stationen des „Schulz-Zuges“ auf dem Weg zur Bundestagswahl: Schleswig-Holstein am 7. Mai und Nordrhein-Westfalen eine Woche später.
Dann muss der frühere Linksverteidiger von Rhenania Würselen zeigen, dass er nicht nur auf Angriff spielen kann für eine (nun freilich gescheiterte) Regierungsübernahme im Saarland, sondern auch auf Halten des Ergebnisses: In beiden Bundesländern führt die SPD eine Regierung mit den Grünen an, beide Bastionen muss Schulz sichern. Der Fußballfan aus dem Rheinland bleibt im Bild, als er in Berlin vor die Kameras tritt: „Heute Abend hat die andere Seite ganz eindeutig ein Tor erzielt.“ Aber ein Gegentor heiße noch nicht, dass das Spiel entschieden sei.
Derweil versucht die CSU - für viele wegen ihres Dauerfeuers gegen Merkel in der Flüchtlingspolitik mitschuldig an der schwierigen Lage der Union -, den Wahlausgang in ihrem Sinne zu deuten. „Der Rutschbahneffekt nach unten ist gestoppt“, es sei ein verdienter Erfolg für Kramp-Karrenbauer, sagt der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. „Der Wahlausgang zeigt auch, dass es die richtige Strategie ist, sich klar zur Kanzlerin zu bekennen.“ In der Tat hatte der bayerische Ministerpräsident in den vergangenen Wochen seinen Groll über Merkel nicht mehr öffentlich gezeigt.
Für die Bundestags-Opposition Linke und Grüne bietet der Abend nach der Saar-Wahl allenfalls durchwachsene Perspektiven. Die Linkspartei weiß, dass ihr klar zweistelliges Ergebnis durch einen Spezialeffekt begünstigt wurde - der ehemalige SPD- und Linke-Chef Oskar Lafontaine hat beim Heimspiel wieder einmal gezogen. Für die Grünen war es an der Saar schon immer schwer, aber auch bundesweit liegt die Partei mit dem nicht unumstrittenen Spitzenduo Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir derzeit deutlich unter ihren Möglichkeiten. Die beiden grünen Vize-Regierungschefs Robert Habeck und Sylvia Löhrmann sollen es nun in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen reißen.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte zwar im Saarland „auf ein kleines politisches Wunder gehofft“, hakt die Wahl mit einem Ergebnis von gut drei Prozent aber schnell ab. Sein Parteivize Wolfgang Kubicki im Norden und er selbst an Rhein und Ruhr sind im Vergleich zum chancenlosen Oliver Luksic politische Schwergewichte, die den Liberalen Schub für eine Rückkehr in den Bundestag geben könnten.
Und die AfD, die voriges Jahr durch die Flüchtlingskrise noch triumphal in alle Parlamente gewählt wurde? Zwar gelingt den Rechtspopulisten der Einzug in den Saar-Landtag, aber nur mit rund sechs Prozent. Parteichefin Frauke Petry tröstet sich über die Ernüchterung schnell mit Schadenfreude hinweg: Die SPD habe erkennen müssen, dass der „Schulz-Effekt“ nicht ziehe.
