500 Millionen Euro mehr für Bahnhöfe und Bahnbrücken
Berlin (dpa) - Zur Sanierung von Bahnhöfen und Bahnbrücken stehen bis ins kommende Jahr 500 Millionen Euro mehr bereit als bisher geplant. Der Bund stockt seine Mittel zum Erhalt des Gleisnetzes von jährlich 2,5 Milliarden Euro für 2013 und 2014 um je 250 Millionen Euro auf.
Dafür werden nicht verbrauchte Mittel für Neubauprojekte umgeschichtet, die sonst üblicherweise der Straße zugutegekommen wären, wie Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube am Freitag in Berlin erklärten. Um das Geld zügig einsetzen zu können, wurden teils schon Vorplanungen angestellt.
Angesichts eines großen Modernisierungsbedarfs im knapp 34 000 Kilometer langen Netz dringt der bundeseigene Konzern grundsätzlich auf mehr Geld. „Nur wenn es uns gelingt, mehr Geld in das bestehende Netz zu investieren, werden wir die Wettbewerbsfähigkeit des Systems Schiene erhalten und steigern können“, sagte Grube. Nach früheren Angaben bräuchte die Bahn insgesamt mindestens 1,2 Milliarden Euro mehr pro Jahr.
Grube hat die Bildung eines Fonds ins Gespräch gebracht, in den Gewinne der Bahn-Netztochter und ein größerer Teil der Dividende von mehr als 500 Millionen Euro fließen, die die Bahn jährlich an den Bund zahlt. Ramsauer und Grube äußerten sich am Freitag dazu nicht. Der Bahnchef erläuterte jedoch, dass er mehr Transparenz erreichen wolle. So könne auch Vorwürfen entgegengewirkt werden, die Bahn würde Gewinne des Netzes etwa zum Kauf von Terminals in China verwenden.
Auch Ramsauer betonte, dass die vom Bund derzeit zugesagten 2,5 Milliarden Euro im Jahr für den Erhalt nicht mehr reichten. „Die Erfordernisse sind so stark, dass wir hier aufstocken müssen.“ Dies müsse aber grundlegend neu geregelt werden. Die schon existierende Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn zum Netzerhalt, die am Jahresende ausläuft, wurde daher nun vorerst bis 2015 verlängert. Zum Geld des Bundes steuert die Bahn jährlich 500 Millionen Euro aus eigenen Mitteln für den Erhalt bei. Hinzu kommen noch Kosten für die Instandhaltung des Netzes sowie für Neu- und Ausbauprojekte.
Von 25 000 Eisenbahnbrücken sind laut Bahn 9000 älter als 100 Jahre. 1400 Brücken müssten ganz dringend saniert werden. Grube verwies zugleich darauf, dass die Zahl der Mängel im Netz in den vergangenen Jahren abgebaut worden sei und Bauarbeiten inzwischen deutlich effizienter geplant würden. „Wir lassen uns daran messen, dass der Zustand des Netzes jedes Jahr besser wird.“
Unterzeichnet wurde am Freitag auch eine Vereinbarung zum Vorgehen gegen Korruption und bei Kartellschäden zulasten der Bahn. Wenn der Konzern Rückzahlungen aus Prozessen oder Vergleichen erreicht, sollen sie demnach an den Bund weitergegeben werden und könnten dann wieder ins Schienennetz investiert werden.
