Angst vor neuer Bankenkrise: Merkel will handeln
Berlin/Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will eine drohende Banken-Krise in Europa notfalls rasch mit neuen Finanzspitzen bekämpfen. „Die deutsche Bundesregierung (...) steht bereit, wenn notwendig, eine solche Kapitalisierung der Banken durchzuführen“.
Das sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die Aussicht auf eine Rekapitalisierung der Banken gab den Börsen Auftrieb. Der Dax machte einen Teil seiner zuletzt großen Verluste wieder wett.
Es wird erwartet, dass bereits auf dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober in Brüssel neue Rettungspakte für die Banken geschnürt werden könnten. „Ich denke, die Zeit drängt - deshalb sollte das auch schnell entschieden werden“, sagte Merkel.
Zuvor hatten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die EU-Kommission vor einer Eskalation im Bankensektor gewarnt. „Es ist Fakt, dass die Situation seit den Banken-Stresstests im Juli schlechter geworden ist“, sagte eine Kommissions-Sprecherin.
„Die Überzeugung nimmt zu, dass wir in Europa einen konzertierten, koordinierten Ansatz brauchen“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Die Kapitalausstattung der europäischen Banken müsse verbessert werden. Damit könne die anhaltende Unsicherheit reduziert werden. „Das sollte ein wesentlicher Teil der umfassenden EU-Strategie sein, um Vertrauen wieder herzustellen und die Krise zu überwinden.“ Schäuble hatte nach dem Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg erklärt, es bestehe die Sorge, dass die „beunruhigenden Entwicklungen an den Finanzmärkten in einer Bankenkrise eskalieren“ könnten. Es gelte zu vermeiden, dass die Krise sich über den Bankensektor noch weiter ausweite.
Europas Geldhäusern drohen gewaltige Abschreibungen wegen der Euro-Schuldenkrise. Zudem wächst das Misstrauen zwischen den Banken, die sich weniger gegenseitig Geld leihen.
Die Bundesregierung betonte aber, die deutschen Banken seien besser aufgestellt als 2008 und bräuchten akut keine Finanzspritzen. Nach Angaben aus Regierungskreisen wird nicht ausgeschlossen, dass der Ende 2010 geschlossene deutsche Banken-Rettungsfonds Soffin bei einer Zuspitzung der Krise rasch wiederbelebt wird.
Mit Blick auf den Soffin erklärte das Finanzministerium, man sei insoweit gerüstet, „dass wir relativ schnell und klar Instrumente hätten, die wir kennen“. Auch Oppositionspolitiker fordern für den Notfall eine Reaktivierung des Soffin.
Der Soffin war in der Finanz- und Wirtschaftskrise mit 480 Milliarden Euro ausgestattet worden, davon 400 Milliarden an Garantien und 80 Milliarden für Kapitalhilfen. Auf dem Höchststand Anfang Oktober 2010 beliefen sich die gewährten Garantien auf 174 Milliarden Euro. Bis Ende August 2011 hat sich diese Summe nach Angaben von Haushältern auf 29,2 Milliarden Euro reduziert.
Kanzlerin Merkel arbeitet derzeit mit Hochdruck an den nächsten Schritten zur Euro-Rettung. Am Freitag trifft sie in Berlin den luxemburgischen Regierungschef und Euro-Gruppen-Vorsitzenden Jean-Claude Juncker sowie den niederländischen Premier Mark Rutte. Am Sonntag wird Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Kanzleramt erwartet.
