Arbeitslosenzahl sinkt auf 2,843 Millionen
Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet trotz erster skeptischer Ökonomen-Stimmen weiterhin mit einem robusten Arbeitsmarkt in diesem Jahr.
Er gehe gemäß der geltenden Jahresprognose von einem Rückgang der Erwerbslosen um 110 000 im Jahresschnitt 2015 aus, bestätigte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in Nürnberg. „Wir haben ja jetzt schon ein niedriges Niveau (bei den Arbeitslosen). Wenn wir die Entwicklung in den kommenden Monaten durchhalten, werden wir das Ziel erreichen.“ Bankenvolkswirte erwarten dagegen - auch als Folge des Mindestlohns - im Laufe des Jahres eine Abschwächung der bisherigen Dynamik.
Im April war die Zahl der Arbeitslosen um 89 000 auf 2,843 Millionen gesunken. Niedriger hatte die Erwerbslosigkeit in dem Frühjahrsmonat zuletzt im Jahr 1991 gelegen. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte auf 6,5 Prozent zurück. Im Vergleich zum Vorjahr gab es im April rund 100 000 Arbeitslose weniger, wie die BA berichtete.
Weise machte für die gute Entwicklung neben dem Frühjahrsaufschwung vor allem den anhaltenden konjunkturellen Schub verantwortlich. Konjunkturforscher rechnen für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von bis zu zwei Prozent. Dadurch entstünden in vier Fünftel aller Branchen neue Arbeitsplätze. „Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und die gemeldeten Stellen entwickeln sich weiterhin positiv“, stellte Weise fest.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht den Arbeitsmarkt in Topform und hat erneut den Mindestlohn verteidigt. „Wir setzen alles daran, die Beschäftigung hoch zu halten. Und entgegen aller Schwarzmalerei, der Mindestlohn würde Arbeitsplätze vernichten, ergibt sich ein anderes Bild“, teilte Nahles in Berlin mit.
Auch die Bundesagentur verzeichnet beim Mindestlohn nach Angaben ihres Vorstandsmitglieds Heinrich Alt bislang noch keine spürbaren Auswirkungen. Zwar sei eine erste Bilanz frühestens im zweiten Halbjahr möglich. Die steigende Zahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze deute bislang aber nicht darauf hin, dass wegen des Mindestlohnes Arbeitsplätze verloren gegangen seien. Einen „etwas stärkeren Rückgang“ habe es lediglich bei Minijobs gegeben, räumte Alt ein. Daraus zu schließen, dass die geringfügig bezahlten Jobs wegen des Mindestlohns weggefallen seien, halte er für vorschnell.
Ihren Optimismus begründet die BA-Spitze auch mit dem nahezu ungebremsten Zuwachs bei den Arbeitsplätzen. Allein in diesem Jahr rechnet die Bundesagentur mit rund 350 000 neuen Stellen - vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich. Nach den jüngsten verfügbaren Daten vom März legte die Zahl der Erwerbstätigen um 10 000 auf 42,47 Millionen zu - im Vergleich zum Vorjahresmonat ist dies ein Plus von 235 000. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung stieg um 65 000 auf 30,32 Millionen. Damit legte die Zahl der regulär Beschäftigten binnen Jahresfrist um 533 000 zu (Stand Februar).
Die stark gesunkenen Arbeitslosenzahlen machen sich inzwischen auch in der BA-Kasse positiv bemerkbar. Sollte sich die Entwicklung fortsetzen, dürfte das Finanzloch in diesem Jahr deutlich geringer ausfallen als ursprünglich erwartet. Bis Ende April verzeichnete die BA nur noch ein Minus von 480 Millionen Euro statt der zu diesem Zeitpunkt eingeplanten 1,59 Milliarden Euro. Einer der Gründe sind Einsparungen von rund 500 Millionen Euro bei den Ausgaben für die Aus- und Fortbildungen von Arbeitslosen.
Kritisch beurteilen die Oppositionsparteien im Bundestag die aktuelle Arbeitsmarktlage. So sieht die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann deutliche „Verwerfungen“ auf dem Arbeitsmarkt: Das Normalarbeitsverhältnis in Form einer Vollzeitbeschäftigung werde immer mehr zur Ausnahme. Mittlerweile arbeiteten mehr als ein Viertel der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Teilzeit. Eine „Spaltung des Arbeitsmarktes“ beklagt die Grünen-Abgeordnete Brigitte Pothmer. Von dem erfreulichen Rückgang der Arbeitslosenzahlen profitierten fast nur Kurzzeitarbeitslose. „Dagegen gibt es nahezu null Bewegung bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern“, kritisierte sie.
